Deitingen
Neues Gefängnis im Schachen erhält gute Noten – Kritik gibts aber auch

Die Anti-Folter-Kommission des Bundes hat die Justizvollzugsanstalt Solothurn inspiziert. Im Schlussbericht bekommt JVA ein positives Zeugnis ausgestellt. Kritisch angesehen wird aber das Besuchsregime.

Sven Altermatt
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Resozialisierung inmitten «modernster Bautechnik»: Die JVA im Schachen.

Resozialisierung inmitten «modernster Bautechnik»: Die JVA im Schachen.

Felix Gerber

Wie ein massiver Betonklotz thront es im Deitinger Schachen, das Gebäude der Solothurner Justizvollzugsanstalt (JVA). Massiv sind auch die Sicherheitsvorkehrungen: überall Kameras, schwere Schlösser, Zäune und dickes Glas. Die 12,5 Quadratmeter grossen Zellen sind karg eingerichtet. Auffallend sind die grossen Zellenfenster, die vom Boden bis zur Decke reichen. Die Gitter sind ein wenig entfernt angebracht. Diese Architektur soll das «Aggressionspotenzial» der Insassen tief halten, heisst es.

96 Häftlinge werden im Schachen untergebracht, davon 60 im Massnahmenvollzug. Seit ihrer Eröffnung im Sommer 2014 gilt die JVA diesbezüglich als modernste Institution der Schweiz. Im Massnahmenvollzug befinden sich Straftäter, die als rückfallgefährdet eingestuft werden.

Das Gericht hat für sie eine «kleine Verwahrung» angeordnet. Die Täter werden so lange eingesperrt, bis sie keine Gefahr mehr darstellen. Die Verantwortlichen der JVA sprechen von einem «in jeder Hinsicht zeitgemässen Vollzug».

So sieht die JVA Solothurn von aussen aus.
16 Bilder
Insgesamt verfügt die JVA Solothurn über 96 Zellen.
In der JVA Solothurn gibt es 60 Zellen für den geschlossenen Massnahmenvollzug und 36 Zellen für den geschlossenen Strafvollzug.
Eine Zelle ist 12,5 Quadratmeter gross.
Die Einruchtung in den Zellen ist karg, für genügend Tageslicht ist jedoch gesorgt.
Essen werden die Insassen gemeinsam.
So sieht die Arrestzelle in der JVA Solothurn aus.
Einblicke in den Knast - So sieht die JVA Solothurn von innen aus
Ein Blick durch die Gitter.
Zwischen Gittern, Betonwänden und Glasscheiben
Der Waschraum
Ohne Schlüssel lassen sich diese Türen weder von innen noch von aussen öffnen.
Pro Monat kostet der Massnahmenvollzug rund 20 000 Franken.
Sicherheitstechnisch ist die JVA Solothurn bestens gerüstet.
Kunst im Knast: Der rote Faden zieht sich durch die Räume der JVA Solothurn ...
... und formt an der Wand verschiedene Figuren.

So sieht die JVA Solothurn von aussen aus.

Felix Gerber

Lob nach zweitägiger Inspektion

Aber bewährt sich dieser Anspruch auch in der Praxis? Die nationale Kommission zur Verhütung von Folter hat grosses Gewicht, um diese Frage zu beurteilen. Ihre Mitglieder werden vom Bundesrat gewählt. Im Oktober 2015 inspizierte eine fünfköpfige Delegation der Kommission die JVA. Zwei Tage dauerte der Besuch, 25 Insassen und 14 Angestellte mussten zum Gespräch antraben. Die Inspektoren prüften die Haftbedingungen ebenso wie die Infrastruktur. Ihren Fokus legten sie dabei auf den Massnahmenvollzug.

Im Sommer dieses Jahres hat die Kommission ihren Schlussbericht zur Inspektion vorgelegt, weitgehend unbeachtet von Öffentlichkeit und Politik: Die JVA bekommt darin ein positives Zeugnis ausgestellt. Insgesamt werden die Haftbedingungen von den Experten als gut eingestuft.

Die Rede ist von «modernster Bautechnik» und «grosszügig ausgestatteten Räumlichkeiten». Man nehme «zufrieden zur Kenntnis», dass der Resozialisierung in der JVA viel Gewicht beigemessen wird. Besonders hervorzuheben sei zudem die «als hervorragend zu bezeichnende Infrastruktur im Neubau und den dadurch wenig ausgeprägten Gefängnischarakter», so die Anti-Folter-Kommission in ihrem Bericht.

Kritik am Besuchsregime

Das Fazit ist durchweg positiv. JVA-Direktor Charles Jakober sieht darin «eine Bestätigung unserer täglichen Arbeit», wie er auf Anfrage erklärt. «Insbesondere zeigt die Einschätzung, dass wir alle nationalen und internationalen Vorgaben in der JVA Solothurn einhalten.»

Doch die Experten üben in ihrem Bericht auch Kritik: am Besuchsregime der JVA. Die Kommission bedauert einerseits, dass keine separaten Zimmer für Familien oder Frauenbesuch eingerichtet worden sind. Anderseits sollten die Besucherräume ihrer Expertise nach kinderfreundlicher eingerichtet werden. Die JVA-Leitung hat diesem Wunsch bereits entsprochen. Mittlerweile seien die Besucherräume mit einer Spielkiste und Kunstbildern «familienfreundlicher ausgestattet worden».

Auch die Hauptkritik der Kommission hat die JVA-Leitung ernst genommen: Zum Zeitpunkt der Inspektion durften die Insassen im Massnahmenvollzug nur zweimal monatlich Besuch empfangen – jeweils während eineinhalb Stunden. Diese Regelung ist zu streng, finden die Experten. Besonders deshalb, weil sie auch für Insassen ohne Vollzugslockerung gilt. Die JVA-Leitung hat darauf reagiert und stellt den Insassen neu drei Besuchsfenster pro Monat zur Verfügung.

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