Das Impulsprogramm des Bundes hat auch im Kanton Solothurn bewirkt, dass in den letzten Jahren deutliche Fortschritte beim Angebot an Krippenplätzen für die familienergänzende Kinderbetreuung gemacht wurden. Rund 6 Millionen der Bundesmittel zur Anschubfinanzierung neuer Projekte flossen in den Kanton, damit wurden gut 600 zusätzliche Kita-Plätze für Kinder im Vorschulalter und gut 400 Plätze in schulergänzenden Tagesstrukturen geschaffen (Ausgabe vom Montag).

Zunehmend gedeckt ist der Bedarf aber nur für die Eltern, die ein Betreuungsangebot auch selbst bezahlen können. Nach wie vor hoch wäre die Nachfrage bei Eltern mit bescheidenem Einkommen, die gerade auch deswegen auf einen Ausbau ihrer Berufstätigkeit verzichten müssen, weil es zu wenig Betreuungsplätze mit vergünstigten Tarifen gibt.

Daneben ist feststellbar, dass bei den Anstrengungen für neue Betreuungsplätze eher eine Verlagerung hin zu schulergänzenden Angeboten stattfindet. Keine Hilfe für Eltern, die sich keinen Betreuungsplatz leisten können, sind hier die 10,5 Millionen, welche die Wirtschaft im Rahmen der Umsetzung der Steuervorlage für Betreuungsgutscheine aufzuwerfen bereit ist. Diese Betreuungsgutscheine sind nämlich Eltern mit Kindern im Vorschulalter vorbehalten, hält der Regierungsrat in der Beantwortung einer Interpellation von Kantonsrätin Marianne Wyss (SP, Trimbach) fest. Grund seien die beschränkten Mittel.

Keine gesetzliche Pflicht

Wyss hatte sich spezifisch nach der Situation bei den schulergänzenden Tagesstrukturen erkundigt. Aber was die Frage nach den Anstrengungen des Kantons betrifft, «um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern», spielt das gar keine Rolle: Die Förderung familienergänzender Betreuungsangebote, sei es für Kleinkinder oder bei schulergänzenden Einrichtungen, ist im Kanton Solothurn Sache der Einwohnergemeinden. Trotz der erzielten Erfolge bestehe bei der Vergünstigung der Angebote für einkommensschwächere Familien noch Entwicklungsbedarf und es müssten noch mehr Gemeinden darin investieren, hält zwar der Regierungsrat fest.

Nur: Eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht nicht. Somit bleibt dem Kanton nicht mehr als Überzeugungsarbeit dafür zu leisten, dass sich diese Investitionen auszahlen (ein Expertenbericht rechnet mit 5000 bis 5500 Franken zusätzlichen Steuereinnahmen pro Krippenplatz). Und der Kanton bietet interessierten Gemeinden Hilfestellungen an. So bietet das Amt für soziale Sicherheit zum Beispiel individuelle Beratungen an und hat einen Praxisleitfaden mit Informationen zur Bedarfsabklärung, Planung und Finanzierungsmodellen für Betreuungsangebote herausgegeben.

Wie der Regierungsrat in der Beantwortung des Vorstosses aus dem Parlament weiter mitteilt, baut das Amt derzeit ein Monitoring auf, um die Entwicklung im ländlichen Raum zu beobachten und eine bessere Datenlage dafür zu schaffen, einem Anstieg der Nachfrage nach familien- und schulergänzenden Betreuungsplätzen begegnen zu können.

Mehr Bundesgelder abholen

Neuer Schub in die Subventionierung von Betreuungsplätzen könnte wiederum aus Bundesbern kommen. Das eidgenössische Parlament hat zusätzlich zur Anschubfinanzierung für neue Plätze rund 100 Millionen freigegeben, mit denen die Subventionen für Betreuungseinrichtungen erhöht und damit die Drittbetreuungskosten der Eltern gesenkt werden sollen.

Man wolle die verfügbaren Bundessubventionen abholen, so der Regierungsrat. Allerdings ist das eine komplizierte Geschichte. Denn trotz kommunaler Zuständigkeit muss eine Gesuchseingabe über den Kanton laufen. Er muss dabei aufzeigen, dass über alle Gemeinden hinweg gesehen eine Erhöhung der Subventionen erfolgt, wie sie finanziert und wie die schrittweise abnehmende Bundeshilfe kompensiert werden soll.

Dazu werden nun Erhebungen bei den Gemeinden vorgenommen und basierend auf den Ergebnissen will der Kanton dann entscheiden, ob ein Gesuch beim Bund eingereicht werden kann.