Neuer Legislaturplan
Ziel der Regierung für die nächsten vier Jahre: Der Kanton Solothurn soll digitaler und nachhaltiger werden

Alle vier Jahre beschliesst die Solothurner Regierung einen neuen Legislaturplan. Der Plan setzt Schwerpunkte und gibt in etwa vor, in welche Richtung es im Kanton während der nächsten Legislatur gehen soll.

Raphael Karpf
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Der Gesamtregierungsrat stellt den neuen Legislaturplan vor. V. r. n. l.: Staatsschreiber Andreas Eng, Sandra Kolly, Vorsteherin des Bau- und Justizdepartements, Brigit Wyss, Vorsteherin des Volkswirtschaftsdepartements, Susanne Schaffner, Vorsteherin des Departements des Innern, Remo Ankli, Vorsteher des Departements Bildung und Kultur, Peter Hodel, Vorsteher des Finanzdepartements.

Der Gesamtregierungsrat stellt den neuen Legislaturplan vor. V. r. n. l.: Staatsschreiber Andreas Eng, Sandra Kolly, Vorsteherin des Bau- und Justizdepartements, Brigit Wyss, Vorsteherin des Volkswirtschaftsdepartements, Susanne Schaffner, Vorsteherin des Departements des Innern, Remo Ankli, Vorsteher des Departements Bildung und Kultur, Peter Hodel, Vorsteher des Finanzdepartements.

José R. Martinez

30 Seiten umfasst der Legislaturplan 2021–2025. Und dabei hat er noch nicht einmal einen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Plan gibt nicht akribisch vor, was die Kantonsregierung in den nächsten vier Jahren alles zu tun hat. Aber er setzt Schwerpunkte. Und zeigt auf, in welche Richtung sich der Kanton in etwa entwickeln soll. Am Freitag stellte der Gesamtregierungsrat den neuen Legislaturplan vor.

Das wohl am häufigsten genannte Wort an dieser Pressekonferenz: Digitalisierung. Kein Regierungsrat und keine Regierungsrätin kam umhin, den Wandel in der Gesellschaft von analog hin zu digital anzuerkennen. Die Verwaltung müsse mit diesem Wandel unbedingt Schritt halten.

Während der Legislaturplan nun nur grob die Schwerpunkte setzt, beinhaltet er nichtsdestotrotz auch ganze konkrete Projekte und Ziele. Und diese betreffen in Sachen Digitalisierung jedes Departement: Sie reichen von einer Bildungs-ID für Schülerinnen und Schüler, die geplant ist, über das weitere Vorantreiben der digitalen Angebote der kantonalen Verwaltung (digitale Steuererklärung, digitale Baugesuche etc.) bis hin zum Bewerbungsprozess auf kantonale Stellen, der digitaler werden soll. Und das sind nur einige wenige Beispiele.

Der zweite grosse Schwerpunkt für die nächsten vier Jahre ist der Klimawandel. Es wäre vermessen zu meinen, der Kanton Solothurn könne diesen aufhalten, sagte Staatsschreiber Andreas Eng einleitend. Aber es gelte einen Beitrag zu leisten, um unsere Lebensräume zu schützen. Auch hier sind zig Massnahmen in verschiedenen Departementen geplant: Ein stärkerer Ausbau erneuerbarer Energien, die bessere Vernetzung der Wasserversorgungen, um allfälligen Wasserknappheiten vorzubeugen, Hochwasserschutz an der Dünnern und auch eine nachhaltige Landwirtschaft stehen im Fokus.

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