Kanton Solothurn
Neue Verordnung für Gasgeräte

Der Bund will die Gesetzgebung betreffend Gasgeräten in einer neuen Verordnung regeln. Damit passt er das Schweizer Recht dem Recht der EU an.

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Mit der neuen Verordnung soll die Gleichwertigkeit des Schweizer Rechts mit dem Recht der EU für die Vermarktung von Produkten und Gasgeräten sichergestellt werden.

Mit der neuen Verordnung soll die Gleichwertigkeit des Schweizer Rechts mit dem Recht der EU für die Vermarktung von Produkten und Gasgeräten sichergestellt werden.

zvg

Am Dienstag bezieht der Regierungsrat Stellung zum Erlass der Gasgeräteverordnung (GaGV). Gesetzliche Vorgaben für Gasgeräte waren bisher in der Verordnung zur Produktesicherheit geregelt. Neu soll es dazu, analog zum EU Recht eine eigene Vorordnung geben.

Damit soll die Gleichwertigkeit des Schweizer Rechts mit dem Recht der EU für die Vermarktung von Produkten und Gasgeräten sichergestellt werden. Als Gasgeräte gelten unter anderem Gasheizstrahler, Gaskühlschränke oder Gasumlufterwärmer.

Mit der Gleichwertigkeit von Schweizer und EU Recht erfolge zudem eine Vereinheitlichung der Definitionen und Begriffe, der Pflichten der Wirtschaftsakteure, der Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstellen und die Prinzipien der Marktüberwachung.

Zudem würden die Hersteller der Produkte bei der Vermarktung auf dem schweizerischem sowie dem EU-Markt von einer einzigen Konformitätsbewertung profitieren. (jak)

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