Asylsuchende
Neue Betriebsordnung in Bundesasylzentren macht Sinn

Asylsuchende werden künftig viel länger in den Verfahrenszentren des Bundes untergebracht. Dies bringt Anpassungen in den Bereichen Betreuung, Unterbringung und Beschäftigung mit sich. Der Regierungsrat unterstützt diese Änderungen des Bundes.

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Der Regierungsrat findet die Regelung gut, dass sich die Asylsuchenden in der Regel spätestens ab 17 Uhr in der Asylunterkunft aufhalten müssen.

Der Regierungsrat findet die Regelung gut, dass sich die Asylsuchenden in der Regel spätestens ab 17 Uhr in der Asylunterkunft aufhalten müssen.

KEYSTONE/ALEXANDRA WEY

Im Rahmen der Neustrukturierung des Asylwesens und der Beschleunigung der Asylverfahren hat der Bund die Verordnung über den Betrieb der Asylunterkünfte grundlegend überarbeitet. Die Asylsuchenden werden künftig bis zu 140 Tage in den Verfahrenszentren des Bundes untergebracht. Die deutliche Verlängerung der Aufenthaltsdauer führt zu betrieblichen Anpassungen in den Bereichen Betreuung, Unterbringung und Beschäftigung.

Der Solothurner Regierungsrat befürwortet die vorgesehenen Anpassungen, wie aus einer Mitteilung der Solothurner Staatskanzlei hervorgeht. Positiv würde er vor allem werten, dass künftig den besonderen Bedürfnissen der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden vermehrt Rechnung getragen werden soll. Und dass der Grundschulunterricht in den Verfahrenszentren stattfindet und nicht in den Standortgemeinden der Zentren.

Im Hinblick auf den Betrieb des geplanten Ausreisezentrums in Flumenthal unterstützt der Regierungsrat die Regelung, wonach sich die Asylsuchenden in der Regel spätestens ab 17 Uhr in der Asylunterkunft aufhalten müssen.

Gestützt auf die positiven Erfahrungen beim Betrieb der kantonalen Asylunterkünfte regt er an, zur Unterstützung des Zentrumsbetriebs eine ständige Begleitgruppe zu installieren, in welcher u.a. auch die Standortgemeinde und eine Vertretung aus der Bevölkerung eingebunden sind. (sks)