Die Geberkantone sollen zwischen 2016 und 2019 weniger in den Nationalen Finanzausgleich einzahlen müssen. Dies hat der Nationalrat am Dienstag beschlossen. Der Entscheid fiel mit 101 zu 88 Stimmen. Der Ständerat stimmte derweil gegen die Kürzungen – und muss sich nun erneut mit dem Geschäft befassen.

Wie gross wäre die Einbusse für den Nehmerkanton Solothurn, sollten die Kürzungen tatsächlich zum tragen kommen? Ganz genau lasse sich das nicht natürlich nicht kalkulieren, weiss Andreas Bühlmann, Chef des kantonalen Amts für Finanzen.

Immerhin: Nimmt man die Werte aus dem Jahr 2014 als Basis, würde Solothurn rund 21 Millionen Franken weniger erhalten. Auch wenn die Zahl mit höchster Vorsicht zu betrachten sei, müsse man von einem erheblichen Betrag sprechen. Die Gelder aus dem Finanzausgleich spielen bei der Budgetierung eine wesentliche Rolle. 2014 erhielt der Kanton Netto-Ausgleichszahlungen in der Höhe von 208 Millionen Franken, im laufenden Jahr sind es 227 Millionen Franken. (sva)