Föderalismuskonferenz
Nationale Polit-Debatte in Solothurn

Nächste Woche treffen sich während zwei Tagen zahlreiche Vertreter aus diversen Bereichen zur vierten nationalen Föderalismuskonferenz in Solothurn. Das Programm wurde am Mittwoch bekannt gegeben.

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Bundesrätin Simonetta Sommaruga wird anlässlich der Föderalismuskonferenz zu Gast in Solothurn sein.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga wird anlässlich der Föderalismuskonferenz zu Gast in Solothurn sein.

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«Zusammenhalt und Solidarität auf dem Prüfstand». Unter diesem Dachthema treffen sich am 27. und 28. November über 220 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zur vierten nationalen Föderalismuskonferenz in Solothurn. Staatsschreiber Andreas Eng und seine Stellvertreterin Yolanda Studer präsentierten am Mittwoch das Programm der zweitägigen Veranstaltung, die im Solothurner Landhaus abgehalten wird.

Praxisbezogene Workshops

«Die Themen sind praxisbezogen und beziehen sich auf Probleme, die unter den Nägeln brennen», sagte Andreas Eng. Am Nachmittag des ersten Tages werden etwa parallel mehrere Workshops durchgeführt. Dabei geht es um den Zusammenhalt der ländlichen und urbanen Schweiz. Kritisch hinterfragt werden sowohl der Finanz- und Lastenausgleich auf nationaler Ebene als auch die innerkantonalen Finanzausgleich-Systeme. Zur Debatte stehen weiter mit der Bildungs- und Gesundheitspolitik auch zwei konkrete Politikfelder, bei denen die Zusammenarbeit der Kantone gefragt ist.

Eröffnet wird die Konferenz am Donnerstagmorgen mit Grundsatzreferaten aus unterschiedlichen Perspektiven. Bundesrätin Simonetta Sommaruga wird die Sicht des Bundes darlegen. Der Walliser Staatsrat Jean-Michel Cina, Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), analysiert das Konferenzthema vonseiten der Kantone. Urs Altermatt, emeritierter Professor für Zeitgeschichte der Universität Fribourg, vermittelt einen historischen Überblick über den nationalen Zusammenhalt. Die Höhepunkte am zweiten Tag bilden ein politisches Podium sowie die erstmalige Verleihung des Föderalismuspreises.

«Wir verstehen uns als Brückenkanton zwischen der Deutsch- und der Westschweiz», nannte Andreas Eng einen Grund, weshalb sich Solothurn für die Gastgeberschaft interessiert hat. Solothurn sei zudem Sitz der ch-Stiftung, die das KdK-Sekretariat führt. Als Standortkanton war Solothurn an der Erarbeitung des Programms beteiligt. Die stv. Staatsschreiberin Yolanda Studer war den grösseren Teil des letzten Jahres mit der Organisation der Konferenz beschäftigt. Zusätzlich steuert der Kanton 25 000 Franken für die Durchführung des kulinarischen und kulturellen Rahmenprogramms bei. (esf)

Programm: www.foederalismus.14.ch

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