Obergericht
Naive Bulgarin nach Aarburg «verkauft»

Beschuldigt wird ein Bulgare, eine junge Bulgarin gekauft und zur Prostitution gezwungen zu haben. Er fordert einen Freispruch. Die Staatsanwaltschaft Solothurn versucht aber, eine Verurteilung wegen Menschenhandel zu erwirken.

Christian von Arx
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Oltnerstrasse in Aarburg: Von hier aus wurde die Prostituierte auf den Strassenstrich nach Olten, Bern und Luzern gebracht.

Oltnerstrasse in Aarburg: Von hier aus wurde die Prostituierte auf den Strassenstrich nach Olten, Bern und Luzern gebracht.

Bruno Kissling

Sie in Weiss, er in Schwarz. Sie: Eine 28-jährige Bulgarin, kleingewachsen, schlank, fast kindhaft, lange dunkle Haare, dunkler Teint, der an das Volk der Roma denken lässt. Im Januar 2012 kam sie in einem roten Kleinbus mit andern Frauen und zwei Männern aus Bulgarien nach Aarburg und landete für elf Monate auf dem Strassenstrich in Olten, Bern und Luzern.

Bulgare auch er: 37-jährig, aber älter aussehend, mittelgross, kurzgeschoren, Stiernacken, breitschultrig, Bauchansatz – «e Fätze» halt. Seit März 2013 sitzt er in Haft: Er habe die Frau für 500 bis 3000 bulgarische Lewa «gekauft», sie mit Gewalt und Drohungen zur Prostitution in der Schweiz gezwungen und sie dazu gebracht, ihm das Geld zu überweisen, das er dann für seinen Lebensunterhalt verbrauchte – so die Anklage.

Da ein Häufchen – dort «e Fätze»

Der persönliche Eindruck der zwei Hauptpersonen war am Donnerstag vor dem Solothurner Obergericht wichtig. Denn der Beschuldigte streitet alles ab, es steht Aussage gegen Aussage. Die junge Frau lächelte zwar freundlich, als sie den Obergerichtssaal betrat. Doch in der Befragung ermattete sie rasch, die Antworten kamen stockend, unpräzis, öfters erfasste sie den Sinn einer Frage nicht, obwohl alles auf Bulgarisch übersetzt wurde. Aus dem Lächeln wurde Weinen, sie könne nicht schlafen, habe Albträume. Immer häufiger lautete die Antwort «ich erinnere mich nicht» – wobei sich der Verdacht einstellte, dass diese Antwort eher ein Kapitulieren vor der Schwierigkeit war, Zusammenhänge auf die Reihe zu bringen. Die Prinzessin in Weiss entpuppte sich als ein Häufchen Elend.

Der Beschuldigte in schwarzem Langarm-Shirt und Blue Jeans hingegen antwortete bestimmt und selbstbewusst. «Was sie sagt, ist alles nur gelogen», gab er zu Protokoll. Im Bus sei er nur der Chauffeur gewesen. Die Frau sei in ihn verliebt gewesen, habe sich an ihn gehängt, sich aufgedrängt. Den Sex mit ihm habe sie gewollt. Das Geld habe sie ihm freiwillig geschickt – für ein Haus, das in Bulgarien gebaut werden sollte, oder für irgendwelche Bestellungen.

Den «Rest» habe er für sich und seine Familie behalten – er hat Frau und zwei Kinder in Bulgarien. Die Gewalttätigkeit bestritt er: «Ich habe nie im Leben eine Frau geschlagen und werde das auch nie tun.» Und: Die Frau sei ja so klein – sie wäre tot, wenn das stimmen würde, was man ihm an Gewalttaten gegen sie vorwerfe. Ob er etwas bereue? «Was soll ich bereuen?»

Überwachung per Telefon

Allerdings hatte die Solothurner Staatsanwaltschaft durchaus einige Beweise zusammengetragen. Die Gegenstände, mit denen die Frau angab, verprügelt worden zu sein – etwa ein Holzstuhl, ein Besenstiel oder eine Art Wallholz – wurden bei einer Hausdurchsuchung in ihrer Wohnung gefunden. Die Geldüberweisungen an den Beschuldigten waren nachgewiesen. Eine Telefonauswertung ergab für die elf Monate Prostitution in der Schweiz eine sehr grosse Anzahl Telefongespräche zwischen den beiden: Sie musste ihm jeweils melden, wie viele Freier sie hatte und wie viel Geld sie eingenommen hatte. Dass er sie jedoch doppelt so oft anrief wie umgekehrt, deutete auf eine engmaschige Kontrolle und Überwachung hin.

Die Staatsanwaltschaft führte sogar Befragungen von Personen aus dem Umfeld der Beteiligten in Bulgarien durch. Dabei sagten zwei Männer, sie hätten gehört, dass der Beschuldigte die Frau «gekauft» habe.

Teil-Schuldspruch in Olten

Dem Amtsgericht von Olten-Gösgen hatten die Hinweise auf Menschenhandel aber nicht genügt. Hingegen sah es in seinem Urteil vom September 2014 die mehrfache Förderung der Prostitution, die mehrfache sexuelle Nötigung und die mehrfache einfache Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand als erwiesen an und verurteilte den Mann zu viereinhalb Jahren Freiheitsstrafe; dem Opfer sollte er eine Genugtuung von 20 000 Franken zahlen.

Gegen dieses Urteil der 1. Instanz legten alle Parteien Berufung ans Obergericht ein. Staatsanwalt Jan Gutzwiller bestand auf einer Verurteilung auch wegen Menschenhandels («das ist Menschenhandel in Reinkultur») und beantragte sechs Jahre Freiheitsentzug, dazu eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 30 Franken.

Der Beschuldigte dagegen verlangte einen vollständigen Freispruch von allen Vorwürfen. Entsprechend beantragte seine Verteidigerin Cornelia Dippon Hänni (Oensingen) eine Entschädigung von 200 Franken pro ausgestandenen Tag in der Haft – und da Untersuchungs- und Sicherheitshaft schon bald 2 Jahre und 4 Monate andauert, gäbe dies einen astronomischen Betrag von etwa 170 000 Franken.

Das Opfer schliesslich verlangte als Privatklägerin durch seine Anwältin Susanne Schaffner (Olten) eine höhere Genugtuung von 50 000 Franken.

Erlebt – oder nur eingeflüstert?

In den Plädoyers von Anklage und Verteidigung ging es vor allem um die Glaubhaftigkeit. Obwohl auch die Erklärungen der Frau im Lauf der wiederholten Befragungen grosse Lücken, Ungereimtheiten und Widersprüche aufwiesen, stufte Staatsanwalt Gutzwiller sie insgesamt als sehr glaubhaft ein. Ihre detailreichen Schilderungen müssten eine Erlebnisgrundlage haben – die unbedarfte, naive Analphabetin wäre gar nicht in der Lage, diese Geschichte selbst zu erfinden.

Die Verteidigerin hingegen bezeichnete die Schilderungen der Frau als theatralisch und aufgesetzt. Rechtsanwältin Dippon kritisierte die Rolle der Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration, Zürich (FIZ): Deren Beraterin habe die Aussagen des Opfers so beeinflusst, dass sie unbrauchbar seien.

Direkte Begegnung vermieden

Auf Antrag des Opfers wurde am Donnerstag am Obergericht – wie zuvor schon am Amtsgericht in Olten – eine direkte Konfrontation mit dem Beschuldigten im Gerichtssaal vermieden: Die Befragung des Opfers wurde in einen Nebenraum übertragen, wo der Beschuldigte und seine Anwältin sie in Bild und Ton verfolgen konnten. Für das Obergericht war diese Form eine Premiere.

Das Urteil der Strafkammer des Obergerichts mit Marcel Kamber, Daniel Kiefer, Ersatzrichterin Lisa Lamanna Merkt und Gerichtsschreiberin Annette Fröhlicher steht noch aus.

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