Nachgefragt
«Die Vorstellungen von Insassen können von der Vollzugsrealität abweichen»

Michael Leutwyler, Chef Amt für Justizvollzug Kanton Solothurn, nimmt Stellung zum Bericht der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter ‒ und zu Lob und Kritik gegenüber des Oltner Untersuchungsgefängnisses.

Noëlle Karpf
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Michael Leutwyler.

Michael Leutwyler.

zvg

Das Oltner Untersuchungsgefängnis erhält von der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter gute Noten. Was bedeutet das für Sie?

Michael Leutwyler: Die Kommission trägt mit ihrer Tätigkeit zu einem menschenwürdigen Sanktionenvollzug bei. Selbstverständlich nehmen wir erfreut zur Kenntnis, wenn die Anstrengungen des Kantons für einen professionellen Justizvollzug positiv gewürdigt werden.

Ist das Beispiel Olten repräsentativ?

Die Gesundheitsversorgung erfolgt in sämtlichen Justizvollzugseinrichtungen nach denselben Grundsätzen durch einen direkt dem Amt für Justizvollzug angegliederten Gesundheitsdienst.

Kritik gab es vereinzelt – etwa in Sachen Zahnmedizin.

Die Vorstellungen der Insassen darüber, wie weit zahnmedizinische Grundversorgung in Justizvollzugseinrichtungen zu gehen hat, können von der Vollzugsrealität abweichen. Besteht für Behandlungswünsche über Notfallbehandlungen oder den Erhalt der Kaufähigkeit hinaus keine Kostendeckung, muss der Insasse auf die gewünschte Behandlung verzichten.

Auf welche Gesundheitsvorschriften achtet man im Solothurner Vollzug während Corona zusätzlich?

Wir haben bereits früh auf die rigorose Einhaltung der Hygiene- und Abstandsvorschriften geachtet und zunächst eine punktuelle und am 3. September die generelle Maskenpflicht eingeführt. Mitarbeitende und Insassen sind über die Impfmöglichkeiten informiert worden. Auch für uns gilt die kantonale Impfstrategie.