Solothurner Wirtschaft

Nachdenken über die «Zeit danach» muss jetzt beginnen

Nun müssen die Massnahmen für die Wirtschaft justiert werden.

Nun müssen die Massnahmen für die Wirtschaft justiert werden.

Für den Kantonal-Solothurnischen Gewerbeverband, die Solothurner Handelskammer und die Vereinigung Solothurner Banken ist klar: Es braucht einen Plan für die Zeit nach der Coronakrise. Und Justierungen der Massnahmen, die bereits in Kraft sind.

Die drei Spitzenverbände der Solothurner Wirtschaft nehmen in einer Mitteilung vom Donnerstagabend "mit Befriedigung davon Kenntnis, dass alle mit der Implementierung von Hilfsmassnahmen betrauten Kreise – Behörden, Wirtschaftsverbände und Sozialpartner – der Bewältigung der ausserordentlichen Herausforderung gewachsen sind". Die Hilfsmassnahmen von Bund (Notkredite) und Kantonen (Kurzarbeit, Direktzahlungen) würden von den Betroffenen rege nachgefragt. Den mit den Auszahlungen der Hilfeleistungen betrauten Stellen sei es gelungen, "unter widrigsten Umständen die zur Bewältigung der Notlage erforderlichen Dienstleistungskapazitäten bereit zu stellen". Dass dabei nicht nur die staatlichen Sozialversicherungseinrichtungen, sondern auch die Banken ihrer volkswirtschaftlichen Bedeutung gerecht würden, finde "allseits Anerkennung".

Schwachstellen beim Vollzug

Während die Hilfeleistungen gut angelaufen seien, manifestierten sich beim Vollzug der auf Notrecht
gestützten Einschränkungen der Wirtschaftsfreiheit allerdings "offenkundige Schwachstellen" Die Solothurner Wirtschaft fordert die mit dem Vollzug betrauten Behörden dazu auf, "das Massnahmenpaket
kontinuierlich auf Angemessenheit zu prüfen und gegebenenfalls den beim Vollzug vorhandenen
Spielraum auszuschöpfen".

Die Verfügbarkeit der öffentlichen Dienstleistungen etwa werde "bedauerlicherweise im Moment nicht flächendeckend gewährleistet", obwohl für eine unterschiedliche Handhabung keine Notwendigkeit bestehe. Unverständlich scheine auch, dass Verhaltensweisen, die in anderen Kantonen mit guten Erfahrungen toleriert würden - etwa Drive-through-Angebote oder persönliche Beratungsgespräche in Ausstellungsräumen unter Einhaltung der Hygiene- und Distanzregeln - im Kanton Solothurn verboten blieben.

Sofort auf ihren Effekt zu überprüfen und gegebenenfalls freizugeben wären auch innovative, von einzelnen Unternehmen vorgeschlagene Sicherheitskonzepte, fordert die Wirtschaft. Wenn mit selbstauferlegten Schutzmassnahmen - etwa der Garantie der Einhaltung der Distanzvorschriften und mit der Einführung der Maskentragpflicht auf privater Basis - das Gleiche erreicht
werden könne wie nach Durchsetzung prohibitiver Vorschriften, könnten "ohne jegliche Beeinträchtigung
der Gesundheit viele wirtschaftliche Schäden vermieden werden".

Sofortiges Nachdenken über die Zeit danach

Noch zeichne sich bei der Ausbreitung des Virus "kein Licht am Ende des Tunnels ab, aber der Beginn der Phase des Abklingens der Pandemie wird hoffentlich in Bälde kommen", schreiben die Wirtschaftsverbände. Sie fordern deshalb die mit dem Erlass und dem Vollzug betrauten Behörden aller Stufen dazu auf," rasch ein Programm für den Wiedereinstieg in die Normalität vorzubereiten". Dabei geht es nicht darum, den Wiedereinstieg jetzt schon an die Hand zu nehmen, "aber zeitnah ein Programm für den Wiedereinstieg vorzulegen".Das Programm soll den Wirtschaftenden und den Konsumentinnen und Konsumenten aufzeigen, "wie die Rückkehr zur Normalität vorschriftenseitig ausgestaltet werden wird, damit entsprechende Vorbereitungen getroffen werden können". Denn das Notrecht dürfe "darf auf jeden Fall nur so lange gelten, wie wirklich Not herrscht". Verziehe sich diese, seien die von der Verfassung garantierten Freiheiten "umgehend wiederherzustellen".

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