470 Millionen Franken Gesundheitskosten sparen. Um diese Summe zu erreichen, hat der Bundesrat vor rund einem Jahr die Tarife für ambulante Eingriffe (Tarmed-Tarif) nach unten angepasst. Die neuen Tarife gelten auch im Kanton Solothurn. Was diese für konkrete Folgen auf das Gesundheitswesen haben, sei aber noch unklar, wie der Regierungsrat schreibt. Er beantwortet damit eine Interpellation der FDP.

Die Kantonalpartei äusserte Bedenken zu den Tarmed-Änderungen. Es sei umstritten, ob die neuen Tarife für Spitäler und Kliniken wirtschaftlich seien. So bestünde die Gefahr, dass aufgrund der niedrigeren Tarife gewisse ambulante Behandlungen nicht mehr angeboten würden. Ob die Anpassung auch zu einer Senkung der Krankenkassenkosten für die Prämienzahler führe, sei zudem nicht bewiesen. «Der Verdacht, dass bis zu einem gewissen Grad die Krankenkassen auf dem Buckel der öffentlichen Hand entlastet werden, ist nicht von der Hand zu weisen», so die Partei. Der Regierungsrat solle Klarheit schaffen.

SoH mit 10 Millionen Einbussen

Das kann dieser derzeit aber noch nicht. Auf die verschiedenen Fragen der FDP heisst es: Für eine Beurteilung der Auswirkungen der Tarmed-Anpassungen sei es zu früh. Ein Monitoring des Bundes werde die Folgen erst noch aufweisen. Bei allfälligem Handlungsbedarf könne man rechtzeitig reagieren.

Die Regierung weist zudem darauf hin, dass die 470 Millionen Franken Einsparungen auf Bundesebene 15 Millionen auf Kantonsebene bedeuten. Am Schluss seien dies 4,6 Franken pro Einwohner und Monat, es handle sich also um «bescheidene Beiträge». Eine Anpassung der Tarife wirke sich zudem grundsätzlich immer positiv auf die Krankenkassenprämien aus.
Fest steht schon jetzt, dass die Solothurner Spitäler AG (SoH) – mit dem Alleinaktionär Kanton Solothurn – Einbussen aufgrund der Tarmed-Anpassungen macht. Für 2018 rechne man mit 10 Millionen Franken Verluste , so die Regierung. Für eine beschränkte Zeit könne die SoH diese durch gute Rechnungsabschlüsse der vergangenen Jahre tragen.