In der Stadt Solothurn gibt die Sicherheit von Kinderspielplätzen zu reden. Vergangene Woche wurde das Aushängeschild der Solothurner Spielplätze, derjenige auf der Chantierwiese, wegen Sicherheitsmängel geschlossen. Und am Montag kündete das Stadtbauamt an, sämtliche Spielplätze der Stadt überprüfen zu wollen.

Da drängt sich die Frage auf: Welche Vorschriften für Spielplätze in Sachen Sicherheit gibt es überhaupt? Und wer ist für deren Einhaltung verantwortlich?

Die gesetzliche Ausgangslage ist eher dünn, heisst es bei der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu). Im Obligationenrecht steht einzig, dass der Eigentümer für allfällige Schäden haftet. Spezifische Vorschriften für die Spielplatzsicherheit gibt es keine. Abseits des Gesetzestextes gibt es dann aber diverse technische Normen, die sogenannten SN EN 1176 und SN EN 1177. Auf dutzenden Seiten finden sich darin Richtlinien und Vorschläge, welche Sicherheitsaspekte es beim Betrieb eines Spielplatzes alles zu beachten gilt. Das reicht vom Abstand zwischen den Stangen eines Klettergerüstes über die Höhe des Daches einer Hütte bis hin zum Winkel einer Rutschbahn.

In diesen Normen ist auch festgehalten, wie die Spielplätze überprüft werden sollten. Nämlich in regelmässigen Abständen (täglich bis wöchentlich) visuell, alle paar Monate operativ (die Stabilität der Geräte oder den Zustand von Verschleissteilen überprüfen) und jährlich mit einer Hauptinspektion (allgemeiner Betriebszustand des Spielplatzes überprüfen).

Rechtlich verbindlich sind diese Normen allerdings nicht. Einen Vollzug, etwa eine Behörde, die die Spielplätze auf Sicherheitsmängel prüft, gibt es nicht. Die Sicherheitskontrollen liegen in der Eigenverantwortung der Betreiber. Und rechtlich relevant werden die Normen erst, wenn bereits ein Unfall passiert ist, wenn es also um die Haftung geht.

Was bedeutet dies in der Praxis? Wie gehen Spielplatzbetreiber Sicherheitschecks an? Wir haben bei verschiedenen Spielplätzen im Kanton nachgefragt.

Grenchen

Der Spielplatz Schmelzi in Grenchen.

  

In Grenchen sind das Stadtgrünamt zusammen mit dem Sicherheitsbeauftragten der Stadt für die Sicherheitskontrollen auf öffentlichen Spielplätzen zuständig, wie Baudirektor Aquil Briggen erklärt. Im Rahmen des wöchentlichen Rasenmähens übernimmt das Stadtgrün gleichzeitig auch die visuelle Kontrolle. Weiter werden die Spielplätze quartalweise einer detaillierten Kontrolle unterzogen. All dies gemäss den erwähnten Normen. Wie teuer diese Kontrollen für die Stadt sind, dazu könne man keine Angaben machen. «Die Stunden dafür werden nicht separat erhoben, da der Hauptaufwand zusammen mit dem Rasenmähen erledigt wird», erklärt Briggen. Grundsätzlich seien die Spielplätze in Grenchen in gutem Zustand. Akuten Überprüfungs- oder Korrekturbedarf wie in Solothurn gebe es nicht.

Messen

Piraten Spielfest auf dem Spielplatz «DriffDi» in Messen.

    

Der Spielplatz «DriffiDi» in Messen wird von der IG spiel sport begegnung betrieben. Diese hat eine Betriebsvereinbarung mit der Gemeinde. Die Gemeinde ist für den Unterhalt, etwa das Rasenmähen, zuständig, die IG für die Spielgeräte, wie Präsident Martin Zahnd erklärt. Sechs bis sieben Personen wechseln sich dabei jeweils beim Überprüfen der Geräte im wöchentlichen Turnus ab. Alles auf ehrenamtlicher Basis. Weiter hat ein Vorstandsmitglied einen Sicherheitsmanagmement-Kurs besucht und übernimmt seither mehrmals jährlich die operative Kontrolle der Geräte sowie die jährliche Hauptinspektion. Das Gewährleisten der Sicherheit ist also mit grossem, ehrenamtlichem Engagement verbunden. Doch das Konzept funktioniert: Erst neulich hatte man Mängel an der Seilbahn festgestellt und diese ersetzt, bevor etwas Schlimmes passieren konnte. Und aktuell sei man eine Korbschaukel am ersetzen, an der eine Mutter eines spielenden Kindes Mängel bemerkt hatte. Finanziell vermag der Verein dies zu stemmen: «Wir stehen relativ gut da», meint Zahnd. Auch weil die Zusammenarbeit mit der Gemeinde gut funktioniere.

Biberist

Der Werkspielplatz in Biberist.

  

In Biberist ist seit Sommer 2017 die Bauverwaltung für die Spielplatzsicherheit zuständig, wie Bauverwalter Nicolas Adam erklärt. Sämtliche Personen, die mit Betrieb oder Unterhalt der Spielplätze zu tun haben, habe man von der bfu entsprechend ausbilden lassen. Die Sichtkontrollen werden ein bis zweimal wöchentlich, die operativen Kontrollen monatlich und die jährliche Kontrolle durch eine Spezialfirma durchgeführt. Kosten: Jährlich rund 1000 Franken pro Spielplatz, die Hälfte davon fällt intern an (Aufwand Werkhof, Kleinmaterial etc), die andere Hälfte extern (Spezialfirma, Materialaufwand, etc.). Wegen der strikten Kontrollen sei der Spielplatz in gutem Zustand, Nachholbedarf geben es keinen, meint Adam.

Oensingen

Der Generationenspielplatz beim Pflugerplatz in Oensingen.

   

In Oensingen liegt die Verantwortung für öffentlichen Spielplätze beim Team Hausdienste, die allesamt nach den gleichen Grundsätzen unterhalten werden. Im Fall des vor zwei Jahre eröffneten Spielplatzes auf dem Dr.-Walter Pfluger-Platz wurde dieser strikt nach den gängigen Normen (SN/EN 1176) sowie den bfu-Empfehlungen erstellt, wie Gemeindepräsident Fabian Gloor auf Anfrage dieser Zeitung schreibt. Zweimal jährlich wird der Spielplatz nach den Empfehlungen der bfu durch interne Personen inspiziert, welche über die entsprechende Ausbildung verfügen. Kleinere Reparaturen, welche durch den Gebrauch notwendig werden, werden jeweils in Eigenregie behoben (z.B. Schrauben, Griffe oder Ketten). 

Schönenwerd

Der Spielplatz auf dem Bühl in Schönenwerd.

  

In Schönenwerd ist die Bauverwaltung für die öffentlichen Spielplätze zuständig, dabei richten sie sich nach den bfu-Richtlinien. Jedes Detail wird bei einem Bau von einem öffentlichen Spielplatz geprüft, wie Bauverwalter Michael Purtschert sagt. Bei privaten Spielplätzen weist die Bauverwaltung auf die Richtlinien hin, würde aber nicht intervenieren, falls die nicht ganz danach gebaut werden.

Damit die öffentlichen Spielplätze immer in einem guten Zustand sind, werden sie sporadisch inspiziert. «Falls Lehrpersonen oder der Abwart vor Ort sind, sollten sie die Spielplätze anschauen und Mängel der Gemeinde melden», sagt Purtschert. Danach würde die Gemeinde die Mängel beheben. Eine alljährliche Kontrolle gibt es aber laut Purtschert nicht. Bei den privaten Spielplätzen sind die Privatpersonen selber verantwortlich.