Kanton Solothurn

Nach Missverständnissen: Kantonsrat stimmt Auftrag eines Industrieparks zu

Biogen auf dem Attisholzareal war der grosse Coup in Sachen kantonaler Standortpolitik der jüngeren Vergangenheit.

Biogen auf dem Attisholzareal war der grosse Coup in Sachen kantonaler Standortpolitik der jüngeren Vergangenheit.

Ein Auftrag von CVP-Kantonsrat Josef Maushart für einen neuen Industriepark hat zu Beginn der Diskussion für Missverständnisse gesorgt. Das Parlament stimmt schlussendlich dem Auftrag zu.

Die Ansiedlung des Biotech-Giganten Biogen auf dem Attisholzareal war der grosse Coup in Sachen kantonaler Standortpolitik der jüngeren Vergangenheit. Offenbar vom Tagungsort auf diesem Areal und dem Erfolg inspiriert, stimmte der Kantonsrat einem Auftrag von Josef Maushart (CVP, Solothurn) zu, von dem die Mehrheit anfänglich nichts wissen wollte: Der Regierungsrat hat demnach nun den Auftrag, einen kantonalen Industriepark zu schaffen.

Die vorberatende Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission war der Ansicht, dies sei nun nicht wirklich eine zwingende staatliche Aufgabe, und der Regierungsrat schloss sich der ablehnenden Haltung nach anfänglicher Sympathie für einen modifizierten Vorstosstext an. Dabei gab es aber offenbar Missverständnisse.

Fläche für zukunftsträchtige Unternehmen schaffen

Es gehe ihm keineswegs darum, dass der Kanton so etwas wie einen eigenen Technopark oder ein Gründerzentrum aufstellt, erklärte Maushart. Ziel seines Auftrags sei, eine grosse Fläche zur Verfügung zu haben, die von zukunftsträchtigen Unternehmen schnell bebaut werden könnte. Dabei sei auch an Industriebrachen zu denken, die zuerst rückgebaut werden müssten.

«Tun Sie etwas für eine proaktive Strukturpolitik», beschwor er seine Ratskolleginnen und -kollegen geradezu. «Wäre der Auftrag so geschrieben wie Josef Maushart heute gesprochen hat, wäre die Diskussion anders verlaufen», meinte Hardy Jäggi (SP, Recherswil). Mit dieser Meinung war er offenbar nicht allein, am Schluss war die Zustimmung jedenfalls so klar, dass keine Gegenstimmen ausgezählt werden mussten. (mou)

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