Es war das Thema der letzten Wochen: Das Sitzungshonorar von Christian Wanner, das er als Alpiq-Vize-Verwaltungsratspräsident erhält. Über 100'000 Franken kassierte der Noch-Regierungsrat an Sitzungsgeldern, Spesen und Beiträgen an die 2. Säule (siehe Kasten).

Jetzt hat der Solothurner Regierungsrat reagiert und den «Umfang der Rückerstattungspflicht von Entschädigungen im Rahmen von Staatsvertretungen» präzisiert, wie es in einem Communiqué der Staatskanzlei heisst.

Künftig sollen maximal noch 700 Franken pro Sitzungstag gestattet sein. Darüber hinausgehende Sitzungsgelder müssen wie die Grundentschädigungen an die Staatskasse abgeliefert werden.

Damit bewegten sich die Sitzungsgelder im Rahmen dessen, was bei anderen Kantonsregierungen auch üblich sei.

Spesenvergütungen, die steuerlich nicht als abzugsfähiger Auslagenersatz anerkannt werden, sind ebenfalls der Staatskasse zurückzuerstatten.

Diese Änderung tritt per 1. August 2013 in Kraft.

Sitzungsgelder von über 100'000 Franken pro Jahr

Die "Weltwoche" hatte Finanzdirektor Wanner Anfang Juni vorgerechnet, dass er zwar die Entschädigung für sein Verwaltungsratsmandat beim Energiekonzern Alpiq in die Staatskasse abliefert.

Die sehr hohen Sitzungsgelder und Spesen konnte Wanner bislang jedoch zusätzlich zu seinem Lohn als Regierungsrat behalten. Ein grosser Teil der Alpiq-Honorare wurden nämlich als Sitzungsgelder ausbezahlt.

Wanner bedauert

Finanzdirektor Christian Wanner bedauert, dass er die Dimensionen der ihm zustehenden Entschädigung nicht richtig erkannt und eingeschätzt hat.

Wanner hat bereits angekündigt, ab dem 1. August auf die Sitzungsgelder zu verzichten. Dies als freiwillige Kompensation. (ldu)