An einem schönen Sommerabend im Jahr 2013 kehrt ein Familienvater in sein Haus in Wangenried zurück. Als er sich im Büro an seinen Laptop setzt, stellt er fest: Der Computer ist total zerstört. Im Fenster hat es ein Loch und eine Gewehrkugel steckt hinter dem Laptop in der hölzernen Wand des Büros. Der Schrecken muss dem Mann kalt den Rücken hinuntergelaufen sein. Diese Kugel hätte eines seiner Kinder töten können, wenn es sich zum Zeitpunkt des Einschlags in diesem Zimmer aufgehalten hätte.

Die Schweizer Armee analysierte den Fall minutiös und kam zu folgenden Schlüssen: Wegen einer Fehlmanipulation eines Schützen löste sich im Deitinger Schiessstand unbeabsichtigt ein Schuss aus einem Sturmgewehr 57. Dieser flog zwischen den Bäumen oberhalb und rechts des Kugelfangs durch. Die rund zwei Kilometer lange Flugbahn bis zum Einschlag in Wangenried war genau rekonstruierbar.

Die Schweizer Armee ordnete die sofortige Schliessung der Schiessanlage und den Bau einer Hochblende an, damit in Zukunft keine Schüsse mehr über den Kugelfang fliegen können. An der Präsidentenkonferenz des Eidgenössischen Schützenverbandes informierte die Armee 2015 über den Vorfall. In der durch Oberst im Generalstab Jean-Pierre Buschauer verfassten Power-Point-Präsentation war die Lehre, die man aus dem Fall Deitingen ziehen will, tiefrot markiert: «Einmal mehr Glück gehabt!» Und: «Immer wieder Fragen, was befindet sich hinter dem Kugelfang.»

Die Deitinger Hochblende wurde schliesslich dann 2015 gebaut und die Investition von lediglich rund 35'000 Franken hat sich bereits mehr als gelohnt: Bei einem Augenschein können darin neun Einschläge gezählt werden. Mit der neuen Hochblende werden also auf dem Schiessstand in Deitingen pro Jahr zwei bis drei unbeabsichtigt abgegebene Schüsse abgefangen, die sonst alle zu lebensgefährlichen Unfällen führen könnten.

Geschossen wird weiterhin ohne Bewilligung

Doch noch ein anderes Problem ergibt sich in Deitingen: Die eidgenössische Schiessanlagen-Verordnung, die seit 2005 in Kraft ist, legt die Anforderungen an Lage, Bau, Betrieb und Unterhalt der Schiessanlagen fest, die teilweise oder ganz dem Schiesswesen ausser Dienst zur Verfügung stehen. Diese Verordnung soll insbesondere die Sicherheit und die Umweltverträglichkeit der Schiessanlagen regulieren. Der zuständige eidgenössische Schiessoffizier muss jede bauliche Veränderung einer Schiessanlage kontrollieren und einen Abnahmebericht an die zuständigen Organe der Gemeinde, des Kantons und der Eidgenossenschaft schicken.

«Sofern der Abnahmebericht die Zweckmässigkeit und die Sicherheit der Schiessanlage sowie die Einhaltung der technischen Anforderungen bestätigt, erteilt die zuständige kantonale Militärbehörde die Betriebsbewilligung», heisst es in der Verordnung. Oder anders gesagt: Die Kontrolle der Schiessanlagen in den Solothurner Gemeinden unterliegt dem Kanton Solothurn, der für jede einzelne Anlage eine Betriebsbewilligung erteilen muss.

Doch obwohl diese Verordnung seit Januar 2005 in Kraft ist, hat der Kanton Solothurn noch keine einzige formale Betriebsbewilligung erteilt. Das zuständige Amt für Militär und Bevölkerungsschutz kehrt die Beweislage um und schreibt dazu: «Eine Schiessanlage gilt als bewilligt, solange die Betriebsbewilligung nicht ausdrücklich entzogen wurde.» Die Schiessanlagen würden regelmässig vom eidgenössischen Schiessoffizier und von Offizieren der kantonalen Schiesskommission überprüft. «Werden anlässlich dieser Überprüfungen sicherheitsrelevante Mängel festgestellt, wird die Betriebsbewilligung temporär, oder falls der Mangel nicht behoben würde, definitiv entzogen.»

Bei der Schiessanlage in Deitingen, die nach dem Unfall länger als ein Jahr aus Sicherheitsgründen geschlossen blieb, wurde das Baugesuch für die Hochblende in der Gemeinde Deitingen ordnungsgemäss öffentlich aufgelegt. Auch der zuständige eidgenössische Schiessoffizier hat die Anlage korrekt abgenommen und genehmigt. Den letzten Schritt hat das AMB aber nie gemacht: Trotz des sicherheitsrelevanten Umbaus und der langen Schliessung wurde bis heute keine formelle Betriebsbewilligung für die Schiessanlage erteilt.

Eine solche Betriebsbewilligung müsste verfügt werden und könnte von den Eigentümern, zum Beispiel Gemeinden, angefochten werden. Mit dieser Unterlassung raubt das AMB der Öffentlichkeit das Recht der Einsprache gegen die Betriebsbewilligung.

Der Kanton Bern erfüllt die Vorgaben der Eidgenössischen Verordnung zu den Schiessanlagen vorbildlich. Am 14. Oktober 2011 erteilte zum Beispiel das dort zuständige Amt für Bevölkerungsschutz, Sport und Militär die erneuerte Betriebsbewilligung für die Schiessanlage Niederönz. Am Ende der Berner Betriebsbewilligung ist eine Rechtsmittelbelehrung zu finden, in der steht: «Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach Eröffnung (...) Beschwerde erhoben werden.» Das zuständige Amt des Kantons Bern erklärt sogar, wie eine solche Beschwerde auszusehen hat.

Nach 30 Jahren Prinzip Hoffnung bewegt sich etwas

Stellen die vielen Schiessanlagen im Kanton Solothurn ein Risiko dar oder sind sie sicher? Dieser Frage widmete sich am 4. August 2018 ein Artikel dieser Zeitung, der viele Reaktionen auslöste. Und auch beim kritisierten Kantonalen Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) bewegte sich etwas. Es mag Zufall sein: Nachdem von mehreren Seiten Anfragen um Akteneinsicht beim Kanton eingetroffen waren, schickte das AMB seine Experten auf die fraglichen Schiessanlagen.

Die Überprüfung der Sicherheit hatte zum Beispiel die sofortige Sperrung eines Waldwegs an Schiesstagen in Hochwald zur Folge. Am am 30. August schrieb der zuständige Experte dem AMB, er sei die fragliche Strasse hinter dem Scheibenstand mit dem Bike abgefahren. Wörtlich: «Ich habe den bisher gültigen Absperrplan mit den zwei neuen Absperrungen ergänzt.»

Eine Massnahme, die Peter Brudermann schon vor langer Zeit gefordert hatte. «Ich hatte dem AMB sogar ein Foto zugeschickt, das belegte, dass man vom gefährlichen Weg aus direkt auf die Gewehrläufe blicken kann. Doch es passierte erst etwas, als ich damit an die Öffentlichkeit ging.»

Brudermann ist Schützenmeister bei den Sportschützen Leberberg und findet, dass die die Sperrung des lebensgefährlichen Weges erfreulich ist, aber dass es noch viele weitere Probleme gebe: «Ich schätze, dass etwa die Hälfte der Schiessanlagen im Kanton Solothurn nicht alle gültigen Sicherheitsvorschriften erfüllen. Das AMB, die Eidgenössischen Experten und die Schützenvereine selber haben aber alle zusammen vor allem das Interesse, dass der Schiessbetrieb reibungslos abläuft. Keiner will bei der Sicherheit der Schiessanlagen genauer hinschauen, weil man sonst Schliessungen riskiert.» Ein Umstand, den man beim AMB bestreitet.

Gefahr für die Bahnlinie?

Auch bei der Kleinkaliber-Schiessanlage in Altreu hat Peter Brudermann schon vor Monaten Sicherheitsbedenken beim AMB angemeldet. «Geht in Altreu wegen eines Fehlers ein Schuss knapp über den Kugelfang, dann könnte die Kugel bei einem der vielen Feldwege zwischen Selzach und Bettlach oder sogar in einem der Züge der Bahnlinie Solothurn-Biel einschlagen», ist Brudermann überzeugt.

Mittlerweile wurde in Altreu die Schutzwand hinter den Zielscheiben leicht erhöht. Dazu schreibt Thomas Leimer, Bauverwalter von Selzach: «Die neue Wand wurde auf die für den Schiessbetrieb neu vorgeschriebene Höhe von dreieinhalb Metern gesetzt. Mit der Erhöhung um maximal einen halben Meter ist eine Einwirkung auf die Umgebung nicht gegeben.»

«Ein Pflästerli, das die Situation nur wenig verbessert», findet Peter Brudermann. «Die Schiessanlage in Altreu müsste unbedingt durch eine Hochblende abgesichert werden. Um eine solche Hochblende zu bauen, bräuchte es aber definitiv eine Baubewilligung. Weil sich die Schiessanlage in der Witischutzzone, einem Naturschutzgebiet von nationaler Bedeutung befindet, besteht das Risiko, dass eine solche Baubewilligung nicht erteilt würde. Und das könnte die definitive Schliessung der Kleinkaliberanlage in Altreu nach sich ziehen.»