Die Öffnungszeiten von Partylokalen – besonders in der Stadt Solothurn – gaben in letzter Zeit viel zu reden und wurden gar im Wahlkampf ums Solothurner Stadtpräsidium breitgetreten. Zwar haben die Gastro-Betreiber seit dem neuen Wirtschafts- und Arbeitsgesetz theoretisch die Möglichkeit, am Wochenende bis um 4 Uhr geöffnet zu haben.

Trotzdem müssen in der Stadt Solothurn verschiedene Lokale, die gerne länger geöffnet hätten, schon um 2 Uhr schliessen. Denn die Stadt fordert nicht nur Baubewilligung inklusive teurem Lärmgutachten, wenn jemand bis 4 Uhr geöffnet haben will. Auch die früher möglichen Freinächte sind verschwunden und sorgen für frühere Sperrstunden.

Die Polizei schaute mal wieder spätnachts in der Bar vorbei

Am Donnerstag ist in diesem Zusammenhang gar ein Fall vor Gericht gelandet. Das «T-Room» in der Vorstadt hatte an einem Samstagabend Ende April wie üblich Gäste. In der Stadt war viel los, die «Kulturnacht» lief über die Bühne. Das «T-Room» und der dazugehörende T-Club im Untergeschoss dürfen in den Nächten auf Samstag und auf Sonntag jeweils bis um 2 Uhr geöffnet haben, dafür hat der 37-jährige Betreiber Andreas Ryffel eine Betriebsbewilligung.

Als gemäss Ryffel um 3.15 Uhr eine Polizeipatrouille vorbeifuhr, bemerkte diese, dass in der Bar noch Betrieb herrschte und kontrollierte daraufhin die Lokalität. Ein Strafbefehl resultierte. Weil der Barbetreiber diesen jedoch nicht akzeptierte, musste er vor dem Amtsgericht Solothurn-Lebern antraben. Ryffel wirkte an der Verhandlung vielbeschäftigt, gar gestresst und kommunizierte das auch, sein Handy klingelte gar mittendrin.

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft sorgte im Prozess für Verwirrung, gab es doch mehrere Versionen davon. Ryffel beanstandete, dass ihm «mehrfaches Überschreiten der Öffnungszeiten» vorgeworfen wurde: «Das Unter- und das Obergeschoss sind eins, es ist eine Lokalität, ich habe eine Lizenz fürs ganze Lokal.»

Im Strafbefehl war für jedes Geschoss eine separate, aber identische Tat aufgeführt. Ryffel sagte zudem, dass zur fraglichen Zeit im Erdgeschoss eine geschäftliche Besprechung unter vier Personen stattgefunden habe, nur unten war noch eine Party im Gang. «Die Gesprächspartner sind ehrenwerte Personen, in der Stadt wohl anerkannt und könnten das bezeugen.» Er wollte eine Reduzierung der Strafe von ursprünglich 1500 auf 750 Franken.

«Ich anerkenne, dass ich die Gäste unerlaubt bewirtet habe»

«Ich anerkenne, dass ich die Gäste unten weiter unerlaubt bewirtet habe. Da habe ich einen Fehler gemacht. Ich möchte aber, dass es nur ein einfaches Überschreiten ist, nicht ein mehrfaches.» Nur darum ging es ihm. Er wollte bloss, dass die Behörden das «intern abklären». Einzelrichter Rolf von Felten folgte der Argumentation, dass es sich um einen einzigen Betrieb handle und verurteilte den Barbetreiber nur für ein einfaches Überschreiten der Öffnungszeiten, bei einer Busse von 750 Franken und einer Verfahrensgebühr von 300 Franken.

Der Barbetreiber erzählte in der Verhandlung von sich aus, dass er nun schon das dritte Mal für das gleiche Vergehen gebüsst worden sei. Einmal habe er gar bloss eine Minute überzogen. Er beklagte die «miese Situation, in der ich jetzt stecke» und spielte auf die Kosten an. «Ich kann nicht jeden Monat 2000 Franken für solche Bussen bezahlen.» Ausserhalb der Verhandlung darauf angesprochen, warum er die Gäste denn weiter im Lokal liess, meinte Ryffel: «Sie haben halt noch getanzt, da wollte ich sie nicht unterbrechen.»

Ryffel reicht nun ein Verlängerungsgesuch ein, zeigt sich jedoch skeptisch: «Eine Garantie für eine Bewilligung ist das nicht, denn die muss von mehreren Gremien abgesegnet werden.» Auf die Frage, ob sich Nachbarn wegen Lärm beklagen, winkte er ab, höchstens immer von der gleichen Person. Lärm dringe nicht nach aussen, nur wenn die Leute nach Hause gingen, sei das hörbar. «Alles in allem finde ich, wir machen das tip top.»

Die Diskussionen ums Solothurner Nachtleben sind nach den Wahlen etwas verebbt, doch befriedigend gelöst scheint die Sache noch nicht.