Solothurn
Mitfahren auf der Busspur: Damit das Taxi schneller vorwärts kommt

Nur wenige Busspuren im Kanton Solothurn eignen sich auch für die Mitbenützung durch die Taxiunternehmen. 24 davon wurden mit einem aufwendigen Verfahren überprüft. Fünf sollen neu auch den Taxis zugänglich gemacht werden.

Rahel Meier
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Vor und nach dem Franziskanerkreisel eignet sich die Busspur zur Mitbenützung für die Taxis.

Vor und nach dem Franziskanerkreisel eignet sich die Busspur zur Mitbenützung für die Taxis.

Felix Gerber

Was in grossen Städten in Europa und teilweise auch in der Schweiz schon lange gang und gäbe ist, wird nun auch im Kanton Solothurn eingeführt. Taxis sollen, wo dies möglich ist, die Busspur mitbenützen können. Sechs Busspuren – zwei in Solothurn, eine in Bellach/Solothurn, eine in Bellach eine in Biberist und eine in Starrkirch-Wil/Olten, – sollen bis spätestens Ende Februar 2016 neu signalisiert und geöffnet werden. Zusätzlich kommt im kommenden Herbst mit der Inbetriebnahme der Pförtneranlage in Biberist das Teilstück zwischen der Enge und dem Aes-plikreisel hinzu.

Der Sinneswandel folgte auf einen Auftrag von Walter Gurtner (SVP, Däniken) im Jahr 2012 im Kantonsrat. Gurtner forderte, dass «die Gesetzgebung angepasst wird, sodass Taxis bestehende und künftige Busspuren im ganzen Kanton Solothurn mitbenutzen können». Der Regierungsrat wollte den Auftrag ursprünglich nicht erheblich erklären lassen. Er wies auf Artikel 74, Absatz 4, der Signalisationsverordnung. Dort drin steht, dass eine Öffnung von Busspuren für weitere Verkehrsteilnehmer ausnahmsweise zulässig ist – unter der Voraussetzung, dass diese Ausnahmen entsprechend signalisiert werden. Daher brauche es keine Gesetzesanpassung und sei auf kantonaler Ebene auch nicht möglich, da es sich um Bundesrecht handle. Oft seien damit auch bauliche Veränderungen verbunden, die unverhältnismässige Kosten nach sich ziehen würden. Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (Umbawiko) änderte dann aber den Wortlaut des Auftrages von Walter Gurtner und liess die verlangte Gesetzesänderung weg. Neu lautete der Auftrag damit: «Es soll konkret geprüft werden, wo im Kanton das Anliegen, Taxis auf der Busspur fahren zu lassen, realisiert werden kann». Damit konnte sich der Regierungsrat einverstanden erklären.

Das Anliegen wurde auch auf nationaler Ebene schon mehrfach im Parlament thematisiert, und Claude Belart (FDP, Rickenbach) hatte 2010 einen ähnlichen Vorstoss im Solothurner Kantonsrat eingereicht.

Im vergangenen Jahr wurden 24 Busspuren in Olten und Solothurn durch das Amt für Verkehr und Tiefbau überprüft und nach einem extra dafür ausgearbeiteten Kriterienkatalog beurteilt. Wer ist Eigentümer der Strasse? Wie sieht die Verkehrsbelastung während des Tages und zu den Stosszeiten auf dem Strassenabschnitt aus? Wie viele Buslinien und Busse fahren auf der Strecke? Wie ist die Busspur heute ausgebaut? Gibt es Einmündungen oder Haltestellen? Auch die heute bestehenden Ampelanlagen oder Fussgängerstreifen, die die Busspur queren, wurden in die Entscheidfindung einbezogen. Weiter wurde abgeschätzt, ob die Öffnung der Busspur einem Taxi überhaupt einen Nutzen bringt. Schliesslich wurden die groben Kosten für die Umsetzung eines Projektes ermittelt.

Nach der Auswertung dieser und weiterer Punkte wurden die Busspuren in drei Kategorien eingeteilt, wie Patrick Kissling (Leiter Verkehrstechnik, Amt für Verkehr und Tiefbau) auf Anfrage erklärt. In die Kategorie «machbar und verhältnismässig» fielen insgesamt fünf Strassenabschnitte. Die restlichen Busspuren wurden als «machbar, aber unverhältnismässig teuer» oder «nicht machbar» eingereiht.

Damit die Taxis die Busspur benützen können, müssen Signalisation und Markierung angepasst werden. Dort, wo die Busse Lichtsignalanlagen queren, braucht es eine zusätzliche Ampel für die Taxis. «Zusätzlich müssen die Ampelanlagen neu programmiert werden», erklärt Kissling.

Die Verkehrsmassnahmen für die Umgestaltung der Busspuren wurden am 17. November im Amtsblatt publiziert. Bis letzten Freitag (27. November) trafen keine Einsprachen ein. Es ist möglich, dass noch Einwendungen per B-Post auf dem AVT eintreffen.

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