Solothurner Obergericht
Migros Bank mit Messer überfallen: Stationäre Massnahme wird als die «einzige Lösung» gesehen

Der versuchte Überfall auf die Oltner Migros Bank hat für psychisch kranken Täter Folgen: In Sicherheitshaft muss er auf einen freien Therapieplatz warten.

Hans-Peter Schläfli
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Georg F. hatte 2014 versucht, die Migros Bank in Olten überfallen. (Symbolbild)

Georg F. hatte 2014 versucht, die Migros Bank in Olten überfallen. (Symbolbild)

Keystone

Vor exakt zwei Jahren versuchte ein 51-jähriger Schweizer das aussichtslose Unterfangen, mit zwei grossen Küchenmessern die Oltner Migros Bank zu überfallen. Am Mittwoch musste das Obergericht den Fall nochmals beurteilen. Die Verurteilung wegen versuchten Raubes ist zwar rechtskräftig, aber Georg F.* akzeptierte die vom Amtsgericht Olten-Gösgen verfügte stationäre Massnahme nicht und legte dagegen Berufung ein.

Auch mit der Qualifikation des Kokainkonsums und des Besitzes von rund 100 Gramm Kokaingemisch als Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz war Georg F. nicht einverstanden. Er habe nur aus einem Sicherheitsbedürfnis heraus einen grossen Vorrat gehalten, aber nie mit Gewinnabsicht mit Drogen gehandelt.

Ein Leben im Verfolgungswahn

Im Gefängnis sei es ihm nicht wohl, er fühle sich immer unter Druck gesetzt, erklärte Georg F. vor dem Obergericht. Manchmal erzählte er den Richtern wirres Zeug: «Die Polizei sagt, es ist in Ordnung, was ich gemacht habe. Die Österreicher haben mir erzählt, dass es für mich im Kanton Bern besser wäre. Es wird viel geredet hinter meinem Rücken», sagte er zum Beispiel. Und mehrfach: «Alles ist nur passiert, weil ich unter Druck gesetzt worden bin.»

Auf die Frage von Oberrichter Marcel Kamber, wie er sich sein Leben vorstellt, wenn er aus der Haft entlassen wird, meinte er: «Ich will keine stationäre Massnahme mehr. Ich möchte eine ambulante Massnahme. Ein bereutes Wohnen zum Beispiel. Ich muss Kompromisse eingehen. Ich wäre dann auch bereit, einmal pro Woche eine Psychotherapie zu besuchen.»

Als das Gericht wollte wissen, ob er auch bereit sei, Medikamente zur Behandlung seiner psychischen Krankheit zu nehmen, meinte er. «Wenn ein Arzt das sagt, nehme ich es nicht. Ich fühle mich körperlich sonst schlecht und geistig benebelt. Ich bin nicht mehr ich selber, wenn ich diese Medikamente nehme.»

Staatsanwältin Melanie Wasem lobte in ihrem Plädoyer das Urteil der Erstinstanz als ausgewogen und sehr gut begründet. «Im psychiatrischen Gutachten steht, dass bei einer lang andauernden stationären Massnahme durchaus Aussicht auf Erfolg besteht, obwohl die Einsicht in die Notwendigkeit einer Therapie fehlt», sagte die Staatsanwältin. «Wir müssen ihm eine Chance geben, sein Leben in den Griff zu bekommen. Wir haben es mit einem schwer kranken Menschen zu tun.»

Die Verteidigung forderte vom Obergericht einen Freispruch vom Anklagepunkt des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz und eine Freiheitsstrafe von 12 Monaten wegen des versuchten Raubes. Von einer stationären Massnahme sei abzusehen und stattdessen sei eine ambulante Massnahme anzuordnen.

Bei den Drogendelikten kam das Obergericht dem Angeklagten entgegen und verurteilte ihn wegen des Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz. Er habe nur gelegentlich Kokain verkauft oder verschenkt. Das änderte aber nichts an der Freiheitsstrafe von 18 Monaten unbedingt, denn der Raubversuch wog trotz der vom Gutachter attestierten verminderten Schuldfähigkeit wegen der festgestellten Persönlichkeitsstörung schwerer.

In Sicherheitshaft genommen

Der zentrale Teil des Urteils ist aber, dass auch das Obergericht eine stationäre Massnahme als einzige Lösung für Georg F. sieht. «Der Zusammenhang zwischen der Störung und der Delinquenz ist eng und die Rückfallgefahr gross», heisst es in der Urteilsbegründung. Da die Freiheitsstrafe inzwischen bereits verbüsst ist, ordnete das Gericht zudem die Sicherheitshaft an. Das heisst, dass Georg F. im Gefängnis bleiben muss, bis das Urteil rechtskräftig ist und er in eine stationäre Therapie überwiesen werden kann.

Name von der Redaktion geändert.