Nach externer Analyse

Mehr Stellen und flexibles Wahlsystem: Solothurner Richterämter sollen entlastet werden

Gestützt auf eine externe Analyse beschliesst die Gerichtsverwaltungskommission mehrere Massnahmen, um die Mitarbeitenden der fünf Amtsgerichte zu entlasten und deren Effizienz zu steigern.

Die fünf Richterämter im Kanton Solothurn sollen reformiert und entlastet werden. Dies schlägt die Gerichtsverwaltungskommission vor. Sie stützt sich auf eine externe Organisationsanalyse.

Die Amtsgerichte des Kantons Solothurn wurden in den letzten Monaten von externen Fachleuten untersucht. Im Fokus standen die Geschäftslast und die Organisation der fünf Amtsgerichte. Gestützt auf die nun vorliegende Analyse hat die Gerichtsverwaltungskommission (GVK) mehrere Massnahmen beschlossen.

So sollen Verfahrensabläufe optimiert und das Wahlsystems für die Richter flexibilisiert werden, damit Teilzeitpensen und amteiübergreifende Richterstellen geschaffen werden können. Das Parlament soll vier zusätzliche Vollzeitstellen bewilligen, lauten die drei am Freitag in Solothurn präsentierten Vorschläge der GVK.

Die erstinstanzlichen Solothurner Gerichte sind gemäss GVK im Vergleich mit anderen Kantonen personell unterdurchschnittlich dotiert. Die Amteirichter teilen sich derzeit 13 Vollzeitstellen.

Die Zahl der neu eingehenden Fälle gehe seit dem Jahr 2010 zurück. Die Komplexität der Fälle sowie die Anforderungen an die Verfahrensführung und die Urteilsbegründung hätten jedoch aus Sicht der Richterämter spürbar zugenommen, heisst es in der externen Belastungs- und Organisationsanalyse. Die Pendenzen seien angewachsen. Die Situation wirke sich zunehmend belastend aus.

Im Kanton Solothurn sind die fünf Richterämter Solothurn-Lebern, Bucheggberg-Wasseramt, Thal-Gäu, Olten-Gösgen und Dorneck-Thierstein als erste Instanzen für die Straf- und Zivilrechtsstreitfälle zuständig. (sda/sks)

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