Coronavirus
Mai-Session des Solothurner Kantonsrats findet im CIS Sportcenter statt

Die Mai-Session des Kantonsrats findet statt. Aufgrund der ausserordentlichen Lage in der Schweiz wegen des Coronavirus wird die Mai-Session an zwei Tagen im CIS Sportcenter Solothurn durchgeführt.

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Der Kantonsrat berät sich im CIS-Center, um den Abstand einhalten zu können. (Archiv)

Der Kantonsrat berät sich im CIS-Center, um den Abstand einhalten zu können. (Archiv)

Andreas Kaufmann

Die März-Session war wegen der Coronakrise abgesagt worden. Schon Ende März wurde entschieden, dass die Mai-Session aber durchgeführt werden soll. Die Örtlichkeit war noch fraglich. Nun ist entschieden: Damit die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) vorgesehenen Abstands- und Hygienemassnahmen eingehalten werden können, wird die Session am 5. und 6. Mai 2020 auswärts im CIS Sportcenter in Solothurn anstatt im Kantonsratssaal im Rathaus durchgeführt. «Somit kann der Kantonsrat die pendenten Geschäfte behandeln und die notwendigen Beschlüsse fassen», teilt Kantonsratspräsident Daniel Urech mit.

Der Beschluss, die Session durchzuführen, wurde von ihm nach Rücksprache mit der Ratsleitung und dem Kantonsarzt getroffen. Nach Urechs Auffassung ist es wichtig, dass die Legislative ihre verfassungsmässige Aufgabe auch in dieser schwierigen Zeit wahrnimmt.

Sollte sich die Lage verändern, wird eine erneute Standortbestimmung vorgenommen und über die getroffenen Massnahmen informiert.

Die Session wird ohne Besucherinnen und Besucher stattfinden. Interessierte können die Kantonsratssitzung wie immer im Livestream mitverfolgen. Medienschaffenden wird der Zugang gewährt, wobei sie ihre Personalien bekannt geben müssen. Des Weiteren gelten für die Kantonsratssession die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) empfohlenen Hygienemassnahmen. (sks)

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