«Sozialtourismus»; laut Duden handelt es sich dabei um einen Ortswechsel, der nur vorgenommen wird, weil die umziehende Person so von Sozialleistungen profitieren will. Gibt es das im Kanton Solothurn? Darüber diskutierte gestern das Kantonsparlament. Wobei Luzia Stocker (SP, Olten) meinte, Sozialtourismus sei ein «unmögliches Wort». Es suggeriere, man reise gerne von Ort zu Ort – wie ein Tourist eben. Auch Felix Wettstein (Grüne, Olten) bezeichnete es als «bedenklich», dass Wörter in Kombination mit «Sozial-» als Schandwörter verwendet würden.

Auch in der eigentlichen Diskussion kam man auf keinen grünen Zweig – wie schon in früheren Debatten zum Thema. Wieder aktuell wurde dieses aufgrund einer Interpellation der FDP-Fraktion. Diese reagierte damit auf Systemwechsel in den Nachbarkantonen Bern, Baselland und Aargau – wobei der Wechsel erst in Bern vollzogen worden ist, in den anderen beiden Kantonen noch bevorsteht. Konkret wird der Grundbedarf eines Bezügers, wie ihn die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe definiert, gesenkt. Sozialhilfebezüger erhalten einen kleineren Beitrag – ausser solche, die sich besonders integrationswillig und motiviert zeigen. Diese sollen nach wie vor die volle Leistung erhalten.

Diesen Systemwechsel strebt der Kanton Solothurn nicht an. Deshalb befürchtet die FDP, die hiesigen, besseren Bedingungen lockten Sozialhilfebezüger an. Der Sozialtourismus würde so «die bereits heute hohe Sozialhilfequote in die Höhe treiben», führte Fraktionssprecher Peter Hodel (Schönenwerd) aus. Die Sozialhilfequote liegt im Kanton Solothurn mit 3.7 Prozent leicht höher als im Schweizer Schnitt (3.3 Prozent). Auf einem Spitzenplatz sitze man, hiess es auch von SVP-Sprecher Tobias Fischer (Hägendorf). Es bestehe Handlungsbedarf.

Anders sieht das die Regierung. In der Antwort auf die Interpellation heisst es, Sozialtourismus könne im Kanton nicht nachgewiesen werden. So dränge sich auch kein Systemwechsel auf. Hodel sprach indes von Erfahrungen aus dem Niederamt, wo er Gemeindepräsident von Schönenwerd ist. Im Niederamt stammten 19 von 54 Anträgen für Sozialhilfe aus Nachbarkantonen.

SP-Sprecher Urs Huber (Obergösgen) überraschte dies nicht: Das Niederamt sei halt keine Insel. Es grenze an Aarau, Oberentfelden, Kölliken. So konnte Huber nichts Spezielles daran finden, dass es einige Zuzüger aus dem Nachbarkanton gibt. Grünen-Sprecher Felix Wettstein (Olten) ergänzte, es gebe andere Gründe für Sozialhilfebezüger umzuziehen als die Sozialleistungen. Etwa Mietzinsen oder zentral gelegene Wohnungen. Er verwies zudem darauf, die Sozialhilfe sei eine Errungenschaft – es gehe dabei um ein Anrecht, nicht um eine Belohnung einer Bevölkerungsgruppe. Weshalb auch er eben auch nicht von Sozialtourismus sprechen wollte.