Sie hat auch in der Zeit gearbeitet, in der sie Geld von der Solothurner Arbeitslosenkasse erhielt. Ein Jahr lang, von Anfang bis Ende 2015, hatte eine Lehrerin im Kanton Solothurn Arbeitslosengelder bezogen, ebenso im August 2016. Während dieser Zeit aber arbeitete sie nicht weniger als zehn Monate lang trotzdem an verschiedenen Orten Teilzeit. Ihre Zwischenverdienste gab sie bei der Solothurner Arbeitslosenkasse jedoch nicht an und erhielt so mehr Geld, als ihr zusteht – fast 28'000 Franken.

Man hätte es früher wissen können

Der Schwindel flog auf, als man beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) merkte, dass neben der Arbeitslosenversicherung auch noch ein Arbeitgeber Sozialversicherungsbeträge bezahlt hatte. Im April 2017 meldete das Seco dies dem Kanton.

Seit August 2017 kämpft die Kasse nun darum, die 28'000 Franken zurückzuerhalten. Doch ihr Erfolg wird wohl mässig bleiben, wie nun das Urteil des Versicherungsgerichts zum Fall zeigt. Die Frau muss nämlich nur rund 12'100 Franken zurückbezahlen. Die restlichen 15'800 Franken kann die Arbeitslosenkasse nicht mehr einfordern. Der Grund dafür: Der Kanton hat zu spät auf die Vorkommnisse reagiert, nämlich erst, als er vom Seco davon erfuhr. Dabei, so das Gericht, hätte man bei der Kasse von einem Teil der Zwischenverdienste schon vorher wissen müssen.

Bereits im September 2016 war bei der Kasse eine Bescheinigung eines anderen Kantons eingetroffen, die zeigte, dass die Frau dort angestellt war. «Angesichts dessen hätte die Arbeitslosenkasse schon damals Anlass gehabt, Abklärungen zum erzielten Einkommen vorzunehmen, und nicht erst, als sie vom Seco im April 2017 auf Unstimmigkeiten hingewiesen wurde», hält das Versicherungsgericht fest und belehrt weiter: «Unterlässt es die Verwaltung indes, die Abklärungen innert angemessener Frist an die Hand zu nehmen, so darf sich ihre Säumnis nicht zuungunsten der versicherten Person auswirken.»

Ein halbes Jahr hätte, so das Gericht, gereicht, um Abklärungen vorzunehmen. Alles andere war zu spät. Und so muss die Frau nur die 12'100 Franken zurückzahlen, die sie andernorts verdiente und von denen der Kanton zuvor nichts wissen konnte.