«Im Schachen»
Kunst am Knast: Regierung steht zu 46-jähriger Tradition

Der Regierungsrat hat kein Musikgehör für den Ruf nach einem Verzicht auf den Kunstkredit für den Neubau der Justizvollzugsanstalt «im Schache» Deitingen.

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Gegen 100 Kunstschaffende haben ihr Interesse signalisiert, die Regierung will den Projektwettbewerb nicht nachträglich absagen.

Gegen 100 Kunstschaffende haben ihr Interesse signalisiert, die Regierung will den Projektwettbewerb nicht nachträglich absagen.

Fränzi Rütti-Saner

215 000 Franken für die künstlerische Ausschmückung der neuen Justizvollzugsanstalt «im Schache» Deitingen (JVA Solothurn) – ist das nicht etwas viel angesichts der angespannten Finanzlage des Kantons? Und warum braucht es überhaupt Kunst in einer Straf- und Massnahmenvollzugsanstalt? – Diese Fragen stellte Kantonsrätin Claudia Fluri (SVP, Mümliswil) in einer Interpellation.

Der Kantonsrat hatte am 5. November die von Fluri verlangte dringliche Behandlung deutlich abgelehnt (wir berichteten), dennoch hat der Regierungsrat den Vorstoss nun am Dienstag, rund 10 Tage nach der Einreichung, bereits beantwortet.

In der Stellungnahme spricht sich die Kantonsregierung klar dagegen aus, den Kredit für «Kunst am Bau» im Fall der JVA zu kürzen. Der Betrag von 215 000 Franken entspreche 0,4 Prozent der bewilligten Investitionssumme, das sei verhältnismässig. Nicht nur der Kantonsrat hatte dem Kredit im März 2009 einstimmig zugestimmt, im September 2009 wurde er in der Volksabstimmung beschlossen.

Nachdem seither ein öffentlicher Projektwettbewerb durchgeführt wurde und gegen 100 Solothurner Kunstschaffende mit der Teilnahme an zwei Begehungen vor Ort ihr Interesse signalisiert hatten, würde es nun gegen Treu und Glauben verstossen, den Wettbewerb nachträglich abzusagen und den Kunstkredit zu kürzen, schreibt die Regierung.

Seit bald einem halben Jahrhundert

Grundsätzlich sieht der Regierungsrat in Projekten für die «Kunst am Bau» eine bewährte Tradition der künstlerischen Förderung, die er nicht über Bord werfen will. «Der Kanton Solothurn hat bereits vor 46 Jahren erkannt, dass öffentliche Bauten auch einen kulturellen Anspruch zu erfüllen haben», schreibt er.

Die entsprechende Grundlage stehe seit 1967 im solothurnischen Kulturförderungsgesetz (§ 2 Absatz 1 Buchstabe d). Seither habe der Kanton im Schnitt ein halbes Prozent der Kosten des jeweiligen Baukörpers für «Kunst am Bau» eingesetzt, wobei das Geld dafür seit mehr als einem Jahrzehnt nicht mehr aus der Staatskasse, sondern aus dem Lotteriefonds komme.

«Nicht nur Straftäter»

Der Regierungsrat versteht die Werke der Kunst am Bau als künstlerische Aussage zur aktuellen Zeit. Die Kunst im öffentlichen Raum, schreibt der Regierungsrat, «besitzt mehrheitlich einen positiven Einfluss auf die Menschen in ihrem unmittelbaren Umfeld. Kunst regt an, sie führt zum Nachdenken und Überdenken, sie ärgert vielleicht manchmal.» Und der Regierungsrat setzt ein beherztes Bekenntnis zu dieser Art der Kunstförderung hinzu: «Der Kanton kann stolz darauf sein, wenn kluge Bestimmungen, die seit bald 50 Jahren bestehen, auch heute noch umgesetzt werden.»

Was speziell die JVA Solothurn betrifft, so würden dort «nicht einfach Straftäter einsitzen, sondern auch täglich Mitarbeitende und Besuchende ein und aus gehen.» Der «Schache» liege in einem landschaftlichen Gebiet mit Erholungscharakter für breite Bevölkerungskreise aus dem Raum Wasseramt/Lebern und Solothurn. Daher dürfe der Neubau auch aus ästhetischen Überlegungen eine künstlerische Gestaltung erhalten.

Schliesslich ruft die Regierung noch in Erinnerung, dass mit dem Geld für Kunst am Bau nicht allein Honorare für Kunstschaffende bezahlt würden, sondern auch Materialankäufe und Leistungen beteiligter Handwerker. Somit profitiere auch das Gewerbe davon. (cva)