Nationalratswahlen
«Königsmacherin» heiss begehrt: GLP zeigt sich selbstbewusst

Grünliberale schicken 6 Kandidierende in die Nationalratswahlen. Stolz und selbstbewusst blicken sie in die Kamera, die sechs Nationalratskandidaten der GLP Kanton Solothurn.

Elisabeth Seifert
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Die grünliberale Sechserliste für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober (v.l.): Petra Maarsen, Daniel Studer, Markus Kobel, Nicole Hirt, Rudolf Hafner und Michael Sebel.

Die grünliberale Sechserliste für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober (v.l.): Petra Maarsen, Daniel Studer, Markus Kobel, Nicole Hirt, Rudolf Hafner und Michael Sebel.

zvg

Stolz und selbstbewusst blicken sie in die Kamera, die sechs Nationalratskandidaten der GLP Kanton Solothurn. Obwohl ihnen allen bewusst ist, dass keiner von ihnen bei den nationalen Wahlen im Herbst auch nur den Hauch einer Chance auf einen der sechs Solothurner Sitze in der grossen Kammer haben wird. Zudem bläst der Partei auf nationaler Ebene seit dem katastrophalen Abschneiden ihrer Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» Anfang März eine steife Brise entgehen. Hinzu kommt, dass es die politische Grosswetterlage derzeit alles andere als einfach macht, bei den Wählerinnen und Wählern mit ökologischen Themen zu punkten. «Von Fukushima redet heute niemand», stellte René Kühne, Präsident der GLP Kanton Solothurn, am Rande der ausserordentlichen Mitgliederversammlung vom Freitagabend in Solothurn nüchtern fest. Im Vordergrund stehen die Sorgen der Wirtschaft aufgrund der Frankenstärke oder die Flüchtlingskatastrophe.

Die Sechserliste der GLP

Zwei Frauen und vier Männer nominiert

Die Liste der Nominierten:

Nicole Hirt, 1964, Sekundarlehrperson, Kantonsrätin, Gemeinderätin, Grenchen

Rudolf Hafner, 1951, Betriebsökonom, Kantonsrat, Präsident GLP Sektion Dorneck-Thierstein, Dornach

Markus Kobel, 1969, Architekt und Wirtschaftsingenieur, Vizepräsident GLP Kanton Solothurn, Präsident GLP Sektion Thal-Gäu, Oberbuchsiten

Michael Sebel, 1989, Jungunternehmer, Gerlafingen

Daniel Studer, 1969, Betriebswirtschafter, Vorstand GLP Kanton Solothurn, Hägendorf

Petra Maarsen, 1972, Mutter, Hausfrau und Schulleiterin, Gerlafingen

Auch mit der Linken im Gespräch

Weshalb also der selbstbewusste Blick? «Die Nationalratswahlen bieten uns die Chance, unsere Zugpferde für die Kantonsratswahlen 2017 bekannt zu machen», so Chefstratege René Kühne. Die Kandidierenden decken denn auch alle fünf Amteien ab. Noch offen war seit der ordentlichen Mitgliederversammlung Ende Januar der sechste Listenplatz, der mit einem Kandidaten der Amtei Olten-Gösgen besetzt werden sollte. Am Freitagabend jetzt haben die 11 anwesenden Stimmberechtigten Daniel Studer aus Hägendorf einstimmig nachnominiert.

Das Selbstbewusstsein erklärt sich aber vor allem auch damit, dass die GLP als mögliche Listenverbindungs-Partnerin für die Nationalratswahlen heiss begehrt ist. Noch lässt René Kühne die Katze nicht aus dem Sack. Zwei Alternativen stehen im Vordergrund: Entweder folgt die GLP dem Wunsch ihres nationalen Präsidenten und geht mit der CVP eine Verbindung ein, die für den Erhalt ihrer beiden Nationalratssitze dringend auf die GLP angewiesen ist. Oder aber sie stärkt das linke Lager, sprich die Grünen und die SP, zwischen denen sich eine Verbindung abzeichnet. «Wir müssen eine Interessensabwägung vornehmen», so Kühne. Ein Zusammengehen mit der Linken würde ihren Fraktionspartner im Kantonsrat massiv verärgern und zudem halten sich die politischen Gemeinsamkeiten zwischen der GLP und der SP in Grenzen. «Eine solche Kooperation aber würde uns dabei helfen, die ökologischen Themen wieder etwas zu puschen», so Kühne – und dem zu beobachtenden politischen «Rechtsrutsch» zu begegnen.

Abstimmung vom 14. Juni

Parolenfassung erfolgt per E-Voting

Im Vorfeld der Abstimmung von Anfang März hat die GLP Kanton Solothurn beschlossen, bei den Mitgliederversammlungen nur noch Empfehlungen zu den Vorlagen abzugeben. Die definitiven Parolen werden dann mittels Online-Voting unter den Mitgliedern ermittelt. 60 Prozent der GLP-Mitglieder hätten sich Anfang Jahr bei der Parolenfassung im Internet beteiligt, sagte Präsident René Kühne. «Auf diese Weise repräsentieren die Parolen die Haltung der GLP.» Am Freitagabend haben die elf anwesenden Mitglieder ihre Parolenempfehlung zu zwei nationalen Vorlagen abgegeben. Ohne Gegenstimme (bei einer Enthaltung) lehnten sie die Erbschaftssteuer-Initiative der SP ab. Eher knapp fällt mit 6 zu 4 (bei einer Enthaltung) die Nein-Empfehlung zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen aus. In eigener Kompetenz hat der GLP-Vorstand beschlossen, ein Nein zur Stipendien-Initiative des Verbands der Schweizer Studierendenschaften zu empfehlen. Beim Bundesbeschluss über die Änderung der Verfassungsbestimmung zur Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich verzichtet der Vorstand auf eine Empfehlung. (esf)

Eine gewisse Ernüchterung

Trotz der Freude über die Position als «Königsmacherin» ist bei der noch jungen Partei nach den euphorischen und erfolgreichen Anfangsjahren eine gewisse Ernüchterung eingekehrt. Ein Abbild davon ist die mit elf Mitgliedern mager besuchte Mitgliederversammlung im Solothurner Naturmuseum. Zudem sei es schwer, neue Mitglieder zu rekrutieren, so Kühne. Seit Jahren bereits schwankt deren Zahl zwischen 80 und 90. Kühne: «Bei der Gründung einer Partei sind alle immer sehr enthusiastisch und dann kommt irgendwann der Alltag, der mit viel Arbeit verbunden ist.» Eine Arbeit, die der Präsident auch weiterhin gerne auf sich nimmt. «Gerade in Zeiten wie jetzt muss es uns noch besser gelingen, neben den ökologischen auch unsere wirtschaftlichen und sozialpolitischen Kompetenzen herauszustreichen.» Unterstützt wir er dabei von drei neuen Kräften im Vorstand. Bereits im Januar ist Anke Trittin (Günsberg) in den Vorstand gewählt worden. Und am Freitagabend sind mit Georg Aemissegger, dem Partner von Anke Trittin, sowie Daniel Studer (Hägendorf) zwei weitere dazugekommen.