FDP
Kommunikator soll Freisinnigen frischen Wind verleihen

Der Oltner Stefan Nünlist soll neuer Präsident der Solothurner FDP werden. Die Geschäftsleitung will den Leiter Unternehmenskommunikation der Swisscom als Nachfolger von Christian Scheuermeyer.

Lucien Fluri
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Die neue FDP-Spitze: Peter Hodel (l.), Fraktionschef im Kantonsrat, und Stefan Nünlist, designierter Präsident.

Die neue FDP-Spitze: Peter Hodel (l.), Fraktionschef im Kantonsrat, und Stefan Nünlist, designierter Präsident.

Hansjörg Sahli

Von alter Strahlkraft schien bei der Solothurner FDP in letzter Zeit nicht in jedem Bereich viel übrig geblieben zu sein. Nationalrat: minus ein Sitz. Ständeratsitz: verloren. Einführung der Mitgliederpartei: Stunk bei alten Parteigranden. Zweiter Regierungsratssitz: nach verunglückter Kandidatenkür verpatzt.

Jetzt aber soll die nach wie vor grösste Partei im Kanton, die sich gerne als liberale Volksbewegung versteht, wieder auf Kurs kommen. Richten soll dies Stefan Nünlist. Die Parteileitung schlägt den 55-jährigen Oltner nach einem parteiinternen Auswahlverfahren ihren Delegierten als neuen Präsidenten vor. Nünlist überzeuge insbesondere durch seine kommunikativen Fähigkeiten, stellte der abtretende Präsident Christian Scheuermeyer seinen designierten Nachfolger am Samstag den Medien vor. Der Ex-Diplomat sei nach Auffassung der FDP-Geschäftsleitung prädestiniert, «den Solothurner Freisinn zum Erfolg zu führen».

An Schlagkraft gewinnen

Die Solothurner FDP sei zwar eine hervorragend geführte Partei und habe bei den Kantonsratswahlen bewiesen, dass sie eine «effiziente Wahlkampfmaschine» besitze, äusserte sich Nünlist selbst. Handlungsbedarf sieht er bei der Schlagkraft der Partei. Die FDP müsse «die politische Handlungsfähigkeit zurückgewinnen», sagte er mit Blick auf den Verlust des Regierungsratssitzes. Sie müsse nicht nur initiativ- und referendumsfähig sein. «Als grösste Partei muss die FDP insbesondere Majorzwahlen gewinnen können.» Die Partei müsse es schaffen, vermehrt Junge, Nicht-Wähler und wieder Städter anzusprechen – eine Wählerschicht, die der FDP zunehmend abhandengekommen war. «Die FDP muss den Mut haben, mehr in lebensnahe Themen der urbanen Bevölkerung vorzudringen.» Einen Schwerpunkt setzen will Nünlist auch bei der Digitalisierung.

Der gebürtige Oltner ist Fürsprech und Notar. Er war einst in den diplomatischen Dienst eingetreten, arbeitete später als persönlicher Mitarbeiter zweier FDP-Bundesräte und wechselte schliesslich in die Kommunikation. Seit September 2013 ist er Leiter Unternehmenskommunikation bei der Swisscom. Nünlist sass 13 Jahre für die FDP im Oltner Gemeinderat. Von 1997 bis 2001 war er zudem Präsident der Stadtpartei Olten. Der 55-Jährige ist geschieden und hat einen erwachsenen Sohn. Seit der Kindheit fühle er sich dem liberalen Gedankengut verpflichtet, sagte Nünlist. Freisinnig-liberal zu sein, sei eine Lebenseinstellung und habe nicht in erster Linie mit dem Parteibuch zu tun.

Delegierte reden nicht mit

Offenbar gab es, trotz des nun vorliegenden Einzelvorschlags, mehr als einen Interessenten für den FDP-Parteivorsitz. Vierzehn Gespräche sind laut Peter Hodel, dem Präsidenten der Findungskommission, geführt worden. Vier Interessenten blieben nach einer ersten Runde übrig. «Zwei Personen zogen schliesslich eine Kandidatur ernsthaft in Betracht», so Hodel. Aus diesen hat die Parteileitung Nünlist ausgewählt.

Noch haben zwar die Parteidelegierten, zumindest offiziell, am 29. August das letzte Wort zur Personalie. Sie werden diese nach dem Vorentscheid der Geschäftsleitung wohl nur noch absegnen können. Warum überliess man nicht den Delegierten die Auswahl zwischen den beiden letzten Kandidaten? Eine Delegiertenversammlung mit 200 Leuten sei nicht der richtige Wahlkörper, so Noch-Präsident Scheuermeyer. Es sei das Recht der Geschäftsleitung, wichtige Personalentscheide zu treffen. Es stehe aber jedem offen, sich noch nominieren zu lassen.

Soll mit diesem Vorgehen verhindert werden, was Regierungsratskandidatin Marianne Meister nach verunglückter Kandidatenkür blühte – nämlich dass ihr als Siegerin fortan das Verdikt anhaftete, die unterlegene Kandidatin wäre die bessere Wahl gewesen? Noch-Präsident Scheuermeyer dementiert: Die Wahlen seien nicht zu vergleichen.

SVP: nur taktische Annäherung

Ein Thema, mit dem sich der abtretende FDP-Präsident Scheuermeyer immer wieder beschäftigen musste, war die Zusammenarbeit im bürgerlichen Block, insbesondere die Nähe und Distanz zur SVP. Die FDP werde sich in keinen Seitenwagen einer anderen Partei setzen, stellte Nünlist klar. Als Volksbewegung, die über einen Viertel der Wählenden vertrete, müsse sich die FDP «selbstbewusst, aber nicht überheblich» in die Diskussion einbringen. Auf taktischer Ebene sei jedoch von Fall zu Fall zu entscheiden.

Nünlist ist nicht Kantonsrat. Seinem Vorgänger Christian Scheuermeyer wurde dies als Nachteil ausgelegt. Nünlist sieht darin kein Manko. «Es ist wichtig, im Team zu arbeiten», hielt er am Samstag fest. Die Fraktion zu führen sei Sache von Fraktionschef Peter Hodel. Dieser erledige seinen Job souverän.