Kantonsrat

Kommission wartet Einführung des Krebsregisters auf Bundesebene ab

Das Krebsregister wird auf jeden Fall eingeführt. (Symbolbild)

Das Krebsregister wird auf jeden Fall eingeführt. (Symbolbild)

Die Mehrheit der kantonsrätlichen Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat beschlossen, die Budgetposition «Krebsregister/Mammographie» von 340‘000 Franken zu sistieren und die Lösung auf Bundesebene abzuwarten.

Die Mehrheit der Kommission erachtet es als sinnvoll, auf ein nationales Krebsregister zu warten und stimmte dem Antrag auf Sistierung des Budgetpostens «Krebsregister/Mammographie» zu. Dies teilte die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission heute mit.

Die Krebsregistrierung in der Schweiz ist aufgrund der kantonal unterschiedlichen Rechtsgrundlagen unvollständig und uneinheitlich. Der Bund strebt daher ein Bundesgesetz über die Registrierung von Krebserkrankungen an. Die Kantone wären dann für die korrekte Erhebung der Daten zuständig und diese würden dem Bund zur Auswertung weitergeleitet.

Klar ist, dass das Krebsregister in jedem Fall eingeführt wird. Der vom Kantonsrat im November 2013 beschlossene Aufbau eines interkantonalen Krebsregisters wurde von den Parlamenten der umliegenden Kantone in der Zwischenzeit aber verworfen.

Pflegeheimplanung 2020 zugestimmt

Ferner stimmte die Kommission dem Voranschlag 2014 der Solothurner Spitäler AG und des Amtes für soziale Sicherheit zu. Das neue Globalbudget des Amtes für Gemeinden für die Jahre 2014 bis 2016 mit einem Verpflichtungskredit von 8,588 Mio. Franken wurde ebenfalls gutgeheissen.

Weiter hat die Kommission der Pflegeheimplanung 2020 Kanton Solothurn zugestimmt. Diese lässt sich vom Ziel leiten, den Bewohnern ein ihrer Persönlichkeit und ihrem Gesundheitszustand entsprechendes normales aktives Leben zu ermöglichen.

Die Planung geht davon aus, dass im Kanton Solothurn in den nächsten Jahren, je nach Berechnungsgrundlagen und unter Berücksichtigung der demenziellen Erkrankungen, zwischen 550 und 750 Betten neu geschaffen werden müssten, sofern die bisherige Praxis fortgeschrieben würde.

Geht man davon aus, dass ein grosser Teil der rund 800 Bewohner von Heimen der Pflegestufen 1-3 länger zu Hause gepflegt und betreut werden, können deren Betten in Pflegebetten für mittlere und schwere Pflege umgewandelt werden. Es rechtfertigt sich daher, vorerst nur 250 Betten neu zu schaffen und damit das Angebot auf 3‘000 Betten zu beschränken. Dazu kommen 50 Passerellebetten der Solothurner Spitäler AG (soH). Daraus resultiert ein Gesamtbestand von 3‘050 Betten.

Der Regierungsrat möchte, dass das Departement des Innern diese Richtzahl situativ um +/-100 Betten anpassen kann. (ckk)

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