Sozial- und Gesundheitskommission
Kommission stimmt Budget 2015 im zuständigen Bereich zu

Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission stimmt dem Voranschlag 2015 in den Bereichen Gemeinden und Zivilstandsdienst, Soziale Sicherheit sowie Gesundheit/Spitäler zu und nimmt den Semesterbericht 2014 zustimmend zur Kenntnis.

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Der Voranschlag, der die Bereiche Gemeinden und Zivilstandsdienst, Soziale Sicherheit sowie Gesundheit/Spitäler betrifft, wurde gutgeheissen.

Der Voranschlag, der die Bereiche Gemeinden und Zivilstandsdienst, Soziale Sicherheit sowie Gesundheit/Spitäler betrifft, wurde gutgeheissen.

Keystone

Das neue Globalbudget „Gesundheitsversorgung“ für die Jahre 2015 bis 2017 mit einem Verpflichtungskredit von 140,591 Mio. Franken wurde einstimmig gutgeheissen.

Ferner liess sie sich über die Änderung der Sozialverordnung informieren, welche mit einem erweiterten Ausnahmekatalog Abweichungen von den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für öffentliche Sozialhilfe (SKOS) vorsieht.

Der Regierungsrat hat die Verordnungsänderungen, die am 1. Januar 2015 in Kraft treten sollen, in Zusammenarbeit mit dem Verband Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) und der Konferenz der Leitenden der Sozialregionen vorbereitet und die Kommission detailliert informiert.

Die Anpassungen werden Einfluss auf die Hilfeleistungen an bedürftige Personen und auf die Praxis der Sozialdienste haben.