Die CVP/EVP/glp/BDP Fraktion fordert in einem Auftrag eine schnelle Anpassung des Konzepts der Regionalen Kleinklassen. Insbesondere sollen das langwierige Zuweisungsverfahren verkürzt und die Kosten pro Schüler und Schülerin gesenkt werden. Das Konzept der Regionalen Kleinklassen ist erst im Aufbau begriffen.

«Aus Sicht der Bildungs- und Kulturkommission ist es daher verfrüht, jetzt schon grundlegende Anpassungen zu verlangen», heisst es in einer Mitteilung. Sie teilt damit die Meinung des Regierungsrates, der vorschlägt, das Konzept bis spätestens zum Schuljahr 2017/2018 anzupassen.

Eine Vereinfachung des Zuweisungsverfahrens sowie andere punktuelle Anpassungen sollen aber bereits im Schuljahr 2016/2017 erfolgen. Die BIKUKO steht mit grossem Mehr hinter dem Vorschlag des Regierungsrates.

BIKUKO lehnt einen Volksauftrag ab

Mit dem Massnahmenplan 2014 hat das Parlament unter anderem den Schulgeldkredit um 2,5 Millionen Franken gesenkt. Von dieser Regelung sind sämtliche Bezirke im Kanton Solothurn betroffen und es können im Sinne einer Gleichbehandlung keine Ausnahmen gemacht werden. Ein Volksauftrag verlangt nun angemessene Bildungsmöglichkeiten auch in den Randregionen.

Der Kanton Solothurn soll weiterhin Beiträge für den Besuch von ausserkantonalen Wirtschafts-, Informatik- und Handelsschulen im bisherigen Rahmen sprechen. Die Mehrheit der Bildungs- und Kulturkommission ist damit nicht einverstanden. Sie folgt dem Regierungsrat, der diesen Volksauftrag bereits nichterheblich erklärt hat.

Neue Richtlinien für Kunst am Bau

Die Fraktion FDP.Die Liberalen verlangt mit einem Auftrag, dass Richtlinien für den Umgang mit Kunst am Bau ausgearbeitet werden sollen. Zahlreiche Kunstwerke, die der Kanton angeschafft hat, sind inzwischen in die Jahre gekommen und erfordern eine Restauration oder Instandstellung.

Wie mit diesen Kunstwerken umgegangen werden soll, verlangt eine Regelung. Der Regierungsrat hat diesen Auftrag erheblich erklärt. Auch die Bildungs- und Kulturkommission schliesst sich mit einer Mehrheit dieser Meinung an.

Altes Zeughaus in neuem Kleid

Das Museum Altes Zeughaus wird derzeit umgebaut und soll Mitte dieses Jahres wieder eröffnet werden. Nach der Sanierung wird das Museum ein attraktives Angebot aufweisen und es wird eine stark ansteigende Publikumsnachfrage erwartet. Die Neuausrichtung des Museum bietet nun auch Gelegenheit, das Rechtskleid des Museums zu überprüfen.

In Zukunft soll das Museum nicht mehr eine Dienststelle des Amtes für Kultur und Sport sein, sondern als öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit organisiert sein. Dazu ist eine Änderung des Gesetzes über Kulturförderung notwendig. Die Kommission hat sich eingehend mit diesem Gesetz befasst, wie sie im Communiqué schreibt. Sie habe ihm mit einer marginalen Änderung in den Bestimmungen des Museumsbetriebs zugestimmt.

Informationen zu aktuellen Themen

Die BIKUKO hat sich zudem über den Stand der externe Schulevaluation in Hägendorf informieren lassen. Man hat sich dahingehend geeinigt, eine graue Ampel zu setzen. Zudem wird ein Beschwerdeverfahren angedacht.

Im Weiteren wurde die Kommission in der Sitzung über die Situation der Lehrwerkstatt bei der Stahl Gerlafingen informiert. (mgt)