Wahlen 2015 - Knappes Rennen: So kämpfen die Parteien um die sechs Sitze

Rein mengenmässig können sich die Solothurner Wahlberechtigten nicht über mangelnde Auswahl beklagen: Für die Nationalratswahlen vom 18. Oktober haben sich nicht weniger als 147 Personen (101 Männer und 46 Frauen) auf 27 Listen angemeldet. Das gab die Staatskanzlei Solothurn bekannt, nachdem die Anmeldefrist am Montag abgelaufen war.

Rekord: 24,5 Kandidaten pro Sitz

147 Kandidaturen: Damit wurde sogar der Rekord von 2011 (damals standen 141 Personen zur Wahl) noch übertroffen. Und das, obwohl die Anzahl der Solothurner Nationalratssitze diesmal von 7 auf 6 zurückgeht und damit eine volle Liste höchstens sechs Namen enthalten kann. So ist die Anzahl Kandidaturen pro Sitz von 20,1 bei den Wahlen 2011 auf schwindelerregende 24,5 im Jahr 2015 gestiegen. Noch bei den Wahlen von 1999 bis 2007 hatten im Kanton Solothurn jeweils «nur» 10 bis 12 Personen pro Sitz kandidiert.

Die «Kandidatenschwemme» hatte sich abgezeichnet: Am 18. Oktober wird ein sehr knappes Rennen erwartet, ob CVP, SP oder SVP im Oktober einen ihrer bisher je zwei Nationalratssitze abgeben müssen. Darum versuchen die Parteien, mit möglichst vielen Listen und Kandidaturen noch die vielleicht entscheidenden Wählerstimmen zu ergattern.

Vier Listenblöcke

Bisher waren die 7 Solothurner Nationalratssitze wie folgt verteilt: 2 SP, 2 SVP, 2 CVP, 1 FDP. Bei den Wahlen vom Oktober können nur noch die zwei grössten Parteien mit 2 Sitzen rechnen. Darum ist die SP mit den Grünen eine Listenverbindung eingegangen, die CVP sogar gleich mit drei Partnern: BDP, GLP und EVP.

SVP und FDP haben dagegen keine Partner für Listenverbindungen gefunden und können sich nur mit Zusatzlisten aus der eigenen Parteifamilie verstärken: regionale, junge, Frauen- oder Seniorenlisten.

SVP verzichtet auf Pegida-Stimmen

Die SVP erhielt letzte Woche noch in letzter Minute das Angebot einer Listenverbindung mit der erstmals auftretenden Direktdemokratischen Partei (DPS). Dabei handelt es sich um eine Gruppe, die sich als politischer Arm der Bewegung Pegida Schweiz versteht und sich am Vorbild der seit Herbst 2014 in Dresden, dann auch in anderen Städten Deutschlands aufgetretenen rechtsextremen, ausländerfeindlichen Pegida orientiert (die Abkürzung steht für «Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes»). Auf der Liste der DPS im Kanton Solothurn steht nur ein Kandidat, Tobias Steiger, der bis im Juli Präsident der SVP-Kreispartei Dornach und Umgebung war.

Am Montag hat die Solothurner SVP der Pegida-Partei jedoch einen Korb gegeben – die Parteileitung habe sich «grossmehrheitlich» gegen ein solches Abenteuer entschieden. «Eine Listenverbindung mit der am rechten Rand des politischen Spektrums engagierten und noch weitgehend unbekannten Partei einzugehen, erschien der Mehrheit der SVP-Parteileitung zu viel», heisst es in der Medienmitteilung.

Als Hauptgrund gegen einen Flirt mit der DPS nennt die SVP allerdings ihre generelle Ablehnung von Listenverbindungen mit fremden Parteien: «Wenn wir ehrlich sind, wissen die meisten Wählerinnen und Wähler nicht, wo ihre Stimmen am Schluss landen.»

CVP-Block mit Kandidatenrekord

Den Vogel abgeschossen in Sachen Listen- und Kandidatenmaximierung hat die CVP: Zu ihrer Listenverbindung gehören neun Listen – fünf eigene, zwei von der BDP und je eine von GLP und EVP. Insgesamt helfen so 51 Kandidaturen mit, die 2 CVP-Sitze zu sichern: 27 von der CVP selbst, 12 von der BDP und je 6 von GLP und EVP. Nicht weit zurück liegt das Bündnis von SP und Grünen mit sieben Listen und 42 Kandidaturen, nämlich 30 von der SP und 12 von den Grünen. Die FDP wartet mit 24 Kandidaturen auf 4 Listen auf, die SVP mit 23 Kandidaturen auf 4 Listen.

«El presidente» aus Olten

Der Kampf um die sechs Solothurner Nationalratssitze findet zwischen den vier Listenblöcken von SP, CVP, FDP und SVP statt. Keine reellen Chancen auf einen Sitz haben die drei unabhängigen Aussenseiterlisten: Die konservativ-freikirchliche Eidgenössisch Demokratische Union (EDU, 5 Kandidaten), die erwähnte Pegida-Partei PDS mit nur einem Kandidatennamen und dazu – als einzige echte Überraschung des gestrigen Tages – die Liste «el presidente» mit dem 31-jährigen Psychologen Serkan Yavuz aus Olten. Dieser, Enkel eines in den 1960er-Jahren aus der Türkei eingewanderten Von-Roll-Arbeiters, ist bisher nicht politisch in Erscheinung getreten. Er trete ein für eine menschenwürdige Behandlung aller, für kulturelle Vielfalt sowie für eine kritische Haltung, erklärte Yavuz gestern auf Anfrage. Er will in den Social Media für sich werben und hofft auf jene Hälfte der Wahlberechtigten, die 2011 gar nicht an die Urne gingen.

Jüngster Nationalratskandidat ist Lukas Zumbrunn (Juso, Obergerlafingen), der erst am 28. September, drei Wochen vor dem Wahltermin, 18-jährig wird. Ältester Bewerber ist der 73-jährige pensionierte Seminarlehrer Hanspeter Mathys (SP 60+, Solothurn). Vor allem auf den Listen der SP und der Jungparteien fallen Namen von Secondos auf: Yaprak, Balkaç (SP), Gürsoy (Junge BDP), Kadioglu (Jungfreisinnige), Rezhepi oder Xhemaili (Junge CVP).

Ständerat: 4 Kandidaturen für 2 Sitze

Es bleibt bei zwei Bisherigen und zwei Herausforderern, die es wissen wollen: Pirmin Bischof (CVP), im Ständerat seit 2011, und Roberto Zanetti (SP), 2011 erstmals gewählt, stellen sich am 18. Oktober zur Wiederwahl. Mit Kantonsrätin Marianne Meister (FDP) und Nationalrat Walter Wobmann (SVP) machen ihnen zwei Kampfkandidaturen die «Stöckli»-Sitze streitig. Beide, Meister und Wobmann, kandidieren gleichzeitig für die Wahl in den Nationalrat.

Anders als in früheren Jahren gibt es für den Ständerat heuer also weder eine offensichtliche Jux-Kandidatur noch die Bewerbung einer Splitterpartei-Vertreterin. 2011 war die Kandidatin der Tierpartei Schweiz angetreten und noch früher hatten auch schon Alleinunterhalter für die kleine Kammer kandidiert.