Finanzen
Kleinlützel ist saniert und bekommt Finanzhoheit zurück

Die Einwohnergemeinde Kleinlützel weist mit dem Rechnungsabschluss 2013 erstmals seit neun Jahren wieder ein Eigenkapital auf. Damit kann das Verfahren des Kantons, das zum vorübergehenden Entzug der Finanzhoheit von Kleinlützel führte, nach drei Jahren aufgehoben werden.

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Die Einwohnergemeinde Kleinlützel verfügt wieder über ein Eigenkapital von über 200‘000 Franken.

Die Einwohnergemeinde Kleinlützel verfügt wieder über ein Eigenkapital von über 200‘000 Franken.

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Im Mai 2011 wurde ein aufsichtsrechtliches Verfahren gegen die Einwohnergemeinde Kleinlützel durch den Kanton eröffnet. Darin wurde die Gemeinde angehalten, den Bilanzfehlbetrag (Verlustvortrag) von damals über 900'000 Franken im Steuerhaushalt bis spätestens im Jahre 2014 vollständig zu beseitigen. Gleichzeitig wurde der Steuerfuss für das Jahr 2011 vom Regierungsrat von 135 Prozent auf 145 Prozent festgelegt.

Die Einleitung des Verfahrens wurde angeordnet, nachdem die Gemeindeversammlung den Antrag des Gemeinderates, den Steuerfuss zu erhöhen, mehrere Male abgelehnt und Kleinlützel den Verlustvortrag übermässig lange nicht abgebaut hatte.

Wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilt, konnte der Bilanzfehlbetrag nun, dank verschiedenen Massnahmen (u.a. dreijährige Steuerhöhung, positive Effekte der Sanierung im Finanzausgleich) innert Kürze beseitigt und ein Eigenkapital von über 200‘000 Franken gebildet werden.

Damit kann die Sanierung vor dem vom Regierungsrat gesetzten Termin erfolgreich abgeschlossen werden. (mgt)