Obergericht

Kleindealer wird freigesprochen – Hat die Polizei bei der Befragung geschlampt?

Bei der Befragung des Angeklagten auf dem Polizeiposten Biberist im Jahr 2013 lief einiges schief (das Bild zeigt den Polizeiposten bei der Eröffnung 2010).

Bei der Befragung des Angeklagten auf dem Polizeiposten Biberist im Jahr 2013 lief einiges schief (das Bild zeigt den Polizeiposten bei der Eröffnung 2010).

Vor dem Solothurner Obergericht wurde ein Kleindealer freigesprochen. Verantwortlich dafür ist eine verwirrende Befragung durch die Polizei auf dem Posten in Biberist.

In der Verhandlung am Mittwoch vor Obergericht stand für einmal nicht der Angeklagte selbst im Zentrum, sondern vielmehr die Ermittlungsarbeit der Polizei. Ähnlich wie bereits die Vorinstanz zweifelte auch das Obergericht die Verwertbarkeit der polizeilichen Befragung an – und sprach den 39-jährigen Türken A.* frei. Die Staatsanwaltschaft hatte den Freispruch des Amtsgerichts Bucheggberg-Wasseramt an die nächste Instanz weitergezogen.

Die Anschuldigungen betrafen im Grunde geringe Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz. Dies spiegelt sich im geforderten Strafmass. Die Staatsanwaltschaft erachtete 20 Tagessätze à 30 Franken und eine Busse von 100 Franken für angemessen.

«Eine Art Geständnis» abgelegt

Laut Strafbefehl haben der Angeklagte und eine Frau im Juli 2013 miteinander gesetzwidrige Geschäfte betrieben. Sie haben, in ganz geringen Mengen, Dormicum gegen Valium getauscht. Zudem soll der Türke versucht haben, von der Frau 20 Tabletten Dormicum zu kaufen. Zwei Tabletten Dormicum hat er dabei für den Eigenkonsum erworben. Und schliesslich hat er ein- bis zweimal eine unbekannte Menge Heroin konsumiert.

Die angeblichen Vergehen wurden aber nicht direkt beobachtet. Die Polizei verdächtigte den 39-Jährigen erst im Zuge von Ermittlungen gegen die Frau. Die Grundlage dafür bildeten SMS-Nachrichten vom März 2013 auf dem Handy der Frau. Deshalb lud der ermittelnde Polizist den Türken auf den Polizeiposten Biberist vor, wo es dann am 11. November 2013 zu einer Befragung kam.

Der Angeklagte habe dort «eine Art Geständnis» abgelegt, wie es Verteidiger Konrad Jeker an der Verhandlung am Obergericht formulierte. Dieses sei aber nicht verwertbar, so Jeker. Und zwar vor allem deshalb, weil es seinem Mandanten bei der polizeilichen Einvernahme nicht klar war, selber der Beschuldigte zu sein.

In der Verhandlung vor Gericht wurde der Polizist von Oberrichter Marcel Kamber als Zeuge befragt. Daniel Kiefer und Hans-Peter Marti standen Kamber zur Seite. Der Polizeibeamte erschien in Uniform und mit Dienstwaffe. «Vage, aber sicher nicht in Details kann ich mich erinnern», meinte er.

Ob er dem Angeklagten denn gesagt hätte, dass er bei der Befragung der Beschuldigte war, wollte Kamber wissen. «Während der Einvernahme schon», sagte der Polizist, mit Betonung auf «während». Die Strafprozessordnung schreibt aber vor, dass man den Beschuldigten schon zu Beginn der Ersteinvernahme darauf hinweisen muss, dass gegen ihn ein Vorverfahren eingeleitet worden ist. Auch kam zur Sprache, warum der Polizist den Angeklagten weiter befragte, obwohl dieser ausdrücklich nicht mehr Antwort geben wollte.

«Ich weiss es auch nicht mehr», sagte der Polizist auf eine entsprechende Frage des Oberrichters. Kamber: «Es entspricht nicht dem üblichen Verfahren, dass man in einem solchen Fall trotzdem weiterfährt.» «Da haben Sie recht», musste der Polizeibeamte eingestehen.

Angeklagter wurde «übertölpelt»

Staatsanwalt Raphael Stüdi argumentierte in seinem Plädoyer, dass der Angeklagte bezüglich polizeilicher Befragungen «nicht unerfahren» sei: «Er weiss, wie der Hase läuft.» Und: «Er wusste, dass er gegen das Betäubungsmittelgesetz verstossen hatte.» Man habe als Ermittler oft einen «Anfangsverdacht», bei dem noch nicht alle Fakten bekannt seien. «Die Strafbehörden müssen solchen Vermutungen nachgehen.»

Gemäss Stüdi habe der Polizist eine «faire, transparente Einvernahme» durchgeführt. Die Verteidigung versuche nun einen «Jahrhundertfall» daraus zu machen und zu sagen, der Angeklagte sei «übertölpelt» worden.

Verteidiger Konrad Jeker hielt in seinem Plädoyer entgegen, dass nach wie vor unklar sei, was seinem Mandanten vorgeworfen werde. «Die Anklage ist zu vage in Bezug auf Zeit, Ort und Handlung.» Jeker zweifelte weiter daran, dass die SMS-Nachrichten als Beweismittel verwendet werden dürften, da diese nicht in den Akten auftauchen. Bei einer solch unklaren Ausgangslage und fehlenden Beweisen frage er sich, warum seinem Mandanten überhaupt der Prozess gemacht worden sei. «In andern Kantonen wäre es nie zu einem Prozess gekommen.» Und er ist sogar überzeugt: «Die Staatsanwaltschaft zieht den Fall aus Angst davor weiter, dass andernfalls bei Befragungen mehr verlangt wird.»

Das Gericht sprach den Angeklagten von allen Vorwürfen frei. Diese seien zu pauschal und zu wenig konkretisiert worden. Zweitens sei es plausibel, dass der Angeklagte dachte, es gehe nicht um ihn, sondern um die beschuldigte Frau. Es fehlten somit Beweise. Der Kanton muss die Verhandlungskosten und die Kosten für die Verteidigung bezahlen.

* Name von der Redaktion geändert.

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