KKW Gösgen - Kernenergie hat in Aves-Statuten nicht ausgedient

Die Solothurner Sektion der Aktion für eine vernünftige Energiepolitik Schweiz (Aves) strebt «die Förderung der Energieeffizienz und aller zur Verfügung stehenden Energieproduktionsformen, speziell der in der Schweiz bewährten Energieträger Wasserkraft und Kernenergie, an». So stehts im Zweckartikel ihrer Statuten.

An der Generalversammlung vom Montag im Besucherzentrum des Kernkraftwerks Gösgen beantragte Präsident Daniel Probst im Namen des Vorstands eine Anpassung des Vereinszwecks («mit fachlich kompetenter Diskussion dazu beitragen, Lösungen für die Energieversorgung der Gegenwart und der Zukunft für die Schweiz aufzuzeigen»).

Dem Auge von alt Kantonsrat Hans-Rudolf Lutz war allerdings nicht entgangen, dass der Vorstand im gleichen Zug stillschweigend die explizite Erwähnung von «Wasserkraft und Kernenergie» aus den Statuten streichen wollte. Und dagegen setzte sich Lutz zur Wehr: Die Kernenergie sei nach wie vor völlig richtig und vernünftig für die Schweiz, die vom Bundesrat angestossene Energiewende mit dem Ausstieg aus der Kernenergie hingegen ein unsinniger Irrweg.

Für den Vorstand erklärte Jürg Liechti, es handle sich nur um den Versuch, die Aves marketingmässig besser zu positionieren bei ihrem Anliegen, Mehrheiten zu gewinnen. Denn die Aves werde von der breiten Bevölkerung als Apologetin der Kernenergie wahrgenommen, und so könne man oft nicht vernünftig diskutieren. «Das heisst nicht, dass wir uns von der Kernenergie distanzieren, überhaupt nicht», stellte Präsident Probst klar. Doch das drang nicht durch: Mit 21:13 Stimmen unterstützte die Versammlung den Antrag Lutz, Kernenergie unverändert in den Statuten zu erwähnen. Ansonsten blieb die Ergänzung unbestritten.

Energiestrategie 2050 im Visier

In seiner Begrüssung ging der Aves-Präsident auf die 92 Prozent Nein zur Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» ein und fragte: «Wie viele Prozent würden wohl die Energiestrategie 2050 unterstützen?» Denn auch diese bringe eine Verteuerung des Benzinpreises – aber ohne Abschaffung der Mehrwertsteuer. «Bundesrat und Parlament müssen nochmals über die Bücher – es braucht jetzt einen Marschhalt in der Energiepolitik.» Zumindest müsse die Energiestrategie 2050 jetzt möglichst schnell vors Volk. Probst nannte vier Anforderungen an eine vernünftige Energiepolitik: Energie müsse permanent verfügbar, wirtschaftlich, versorgungssicher und umweltfreundlich sein.

Im Jahr 2015 wird die Aves Solothurn drei Anlässe durchführen: einen Besuch des geplanten Windparks Grenchen (8. Juni), einen Politanlass zu den Nationalratswahlen an der Heso in Solothurn (September) und einen Besuch der neuen SBB-Betriebszentrale Mitte in Olten (November).

Nach der GV gab Horst-Michael Prasser, Professor am Institut für Energietechnik der ETH Zürich, den 50 Anwesenden (darunter etliche Kantonsräte) einen mit viel Physik und Fachtechnik gesättigten Überblick über die weltweiten Konzepte für neue Atomreaktoren. Er erwartet, dass China einen in der Provinz Shandong im Bau stehenden Reaktor der Generation 4 bis etwa 2018 in Betrieb nehmen wird.