Delegiertenversammlung
Keine Stimme für Ecopop bei der CVP

Die Delegierten der CVP Kanton Solothurn haben am Donnerstag in Oensingen zu allen drei kantonalen Vorlagen vom 30. November die Ja-Parole gefasst.

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Parteipräsidentin Sandra Kolly bedauerte vor den Solothurner CVP-Delegierten, dass es zu keiner Union zwischen CVP und BDP kommt.

Parteipräsidentin Sandra Kolly bedauerte vor den Solothurner CVP-Delegierten, dass es zu keiner Union zwischen CVP und BDP kommt.

HR Aeschbacher

Die meisten Gegenstimmen gab es zur Teilrevision des Energiegesetzes, die ein Verbot von Elektroheizungen beinhaltet. Mit 64 gegen 22 Stimmen und bei 2 Enthaltungen fassten die Delegierten jedoch deutlich die Ja-Parole. Weniger umstritten war unter den CVP-Delegierten trotz langer Diskussion am Ende der neue Finanzausgleich. Mit 79 gegen 13 Stimmen bei 2 Enthaltungen empfehlen die Delegierten ein Ja zum Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich. Mit 80 gegen 12 Stimmen bei 2 Enthaltungen sagten die Delegierten ebenfalls Ja zur Vorlage «Steuerungsgrössen im direkten Finanzausgleich».

Keine einzige Stimme gab es aus den Reihen der CVP für die Ecopop-Initiative, der einzigen nationalen Vorlage, zu der die Delegierten eine Parole fassten. Mit 92 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen sprachen sich die Delegierten deutlich gegen die Vorlage aus. CVP-Kantonsratspräsident Peter Brotschi, der bekannteste Ecopop-Unterstützer im Kanton, war allerdings nicht anwesend. (lfh)

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