Landi-Streit

Keine Billigkleider: SVP-Nationalrat Imark will Marke «Weissenstein» besser schützen

In den Landi-Shops werden Produkte mit der Marke Weissenstein angeboten – wie hier diese Wanderschuhe..

Dass die Landi unter der Marke «Weissenstein» Outdoor-Kleider verkauft, die nicht in der Schweiz hergestellt werden, findet Christian Imark nicht korrekt. Der SVP-Nationalrat lanciert deshalb nun im Bundesparlament einen Vorstoss zum Markenschutzrecht.

«Weissenstein»: so darf die Landi ihre Marke für Outdoor-Kleider künftig nennen – auch wenn die Kleider in Fernost hergestellt werden und mit dem Solothurner Hausberg – ausser dem Namen nach – gar nichts zu tun haben. Dies hat kürzlich das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Die Argumentation der Richter: Der Weissenstein ist – anders als das Matterhorn – nicht national bekannt. Nennt die Landi ihr Produkt «Weissenstein» gehe nicht ein Grossteil der Schweizer automatisch davon aus, dass die Produkte aus der Schweiz oder der Region Solothurn stammen müssen. Dagegen hatte das Institut für geistiges Eigentum die Eintragung der Marke noch abgelehnt, weil es den Namen Weissenstein als bekannter gewichtete.

«Der Weissenstein gehört dem Volk»

Nun allerdings wird man sich in Bundesbern mit der Angelegenheit befassen müssen. Der Solothurner Nationalrat Christian Imark (SVP) hat im Parlament eine entsprechende Interpellation eingereicht. Der SVP-Politiker will vom Bundesrat wissen, wie die Gesetze angepasst werden könnten, «um den Namen und Markenschutz von Schweizer Bergen auch auf regionale, geografische Punkte auszudehnen.» Zudem möchte Imark wissen, was auf Gesetzgebungsstufe getan werden könnte, damit die vermarktete Ware auch «überwiegend in der Schweiz hergestellt werden muss».

«Der Weissenstein gehört dem Volk und der Allgemeinheit. Ein Produkt sollte mindestens etwas mit dem Berg zu tun haben», sagt Christian Imark auf Anfrage. Der Solothurner Hausberg sei dank Anlässen wie dem Weissenstein-Schwinget überregional bekannt, ist Imark zudem überzeugt. Wenn Billigprodukte, die mit der Schweiz nichts zu tun hätten, den Namen «Weissenstein» trügen, dürfe man dies zumindest hinterfragen. Der Schwarzbube will nun die Antworten des Bundesrates abwarten. Allenfalls kann er sich vorstellen, noch mittels Motion aktiv zu werden.

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