Bundesgericht

Keine aufschiebende Wirkung für Beschwerde von Bätterkinden gegen RBS-Depot

Der RBS will direkt beim Bahnhof in Bätterkinden ein Bahndepot bauen. Archiv/SZ

Der RBS will direkt beim Bahnhof in Bätterkinden ein Bahndepot bauen. Archiv/SZ

Das Bundesgericht gewährt der Beschwerde der Gemeinde Bätterkinden gegen den Richtplaneintrag des Depots des Regionalverkehrs Bern Solothurn (RBS) keine aufschiebende Wirkung. Nun muss das Gericht noch materiell über die Beschwerde entscheiden.

Die Lausanner Richter halten in einem am Donnerstag veröffentlichten Zwischenentscheid fest, die Gemeinde habe nicht aufgezeigt, inwiefern ihr ein nicht wieder gutzumachender Nachteil entstehen könnte, wenn das Depot-Projekt parallel zum Gerichtsverfahren weitergeführt werde.

Das geplante Depot stösst vor Ort auf Widerstand. Aus Sicht des Gemeinderats wies die Standortevaluation Mängel auf. Mitte Januar reichte er deshalb Beschwerde beim Bundesgericht gegen den Richtplaneintrag ein. (Verfügung 1C_19/2019 vom 15.03.2019)

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