Amtsgericht
Käpten Orfei musste das Schiff der Verhandlung erst in ruhige Gewässer steuern

Mitten in der Verhandlung zu einem Betrugsfall verblüffte der Präsident des Amtsgerichts Olten-Gösgen Pierino Orfei alle Anwesenden.

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Eine Bank zahlte dem damals 22-jährigen Türken aufgrund gefälschter Einkommens- und Vermögensangaben einen Kredit von 80'000 Franken bar aus. (Symbolbild)

Eine Bank zahlte dem damals 22-jährigen Türken aufgrund gefälschter Einkommens- und Vermögensangaben einen Kredit von 80'000 Franken bar aus. (Symbolbild)

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Was bleibt einem Strafverteidiger zu tun, wenn völlig klar ist, was sein Mandant verbrochen hat? Wenn dieser mit gefälschten Unterlagen eine Bank zur Barauszahlung eines Kredits von 80'000 Franken verleitet, einen nächtlichen Diebstahlversuch unternimmt, sich als Ausländer trotz Einreiseverbots illegal in der Schweiz aufhält und der Polizei bei Kontrollen den Ausweis seines Bruders unter die Nase hält, ferner im «Gäupark» Farbstifte und Forellen mitlaufen lässt und dann, von der Videokamera überführt, den Bruder dafür büssen lässt? Und wenn dieser Unglückliche, ein einschlägig vorbestrafter 26-jähriger, im Aargau aufgewachsener Türke, ein Geständnis ablegt und sich im vorzeitigen Strafvollzug befindet?

Dann muss ein guter Anwalt her. Das sagte sich die Familie des Beschuldigten, lud den vom Staat zugeteilten amtlichen Anwalt aus und heuerte auf eigene Kosten einen Privatverteidiger an. Dieser, Rechtsanwalt David Gibor (Zürich), führte am Donnerstag vor dem Amtsgericht Olten-Gösgen vor, wie man statt des Täters den Staatsanwalt zur Schnecke macht. Um Eigentore zu vermeiden, hiess er den in Handschellen vorgeführten Beschuldigten, vor Gericht jede Aussage zur Sache zu verweigern.

Der Haken, mit dem der Verteidiger seinen Mandanten aus dem Feuer zu holen gedachte, war das Prozessrecht. Wer seinem Plädoyer zuhörte, hatte bald den Eindruck, die Solothurner Staatsanwaltschaft habe alles falsch gemacht. Hauptvorwurf: Sie habe dem Beschuldigten nie einen vollständigen und konkreten Tatvorhalt gemacht, sondern bloss Fragen gestellt. Sichtlich betreten wies Staatsanwalt Marc Finger den Vorwurf zurück: «Der Beschuldigte kann nicht ernsthaft behaupten, er wisse nicht, was ihm vorgeworfen wird.»

Das Geständnis sei nicht verwertbar, fuhr Gibor fort. Denn es sei nur im Hinblick auf ein abgekürztes Verfahren abgegeben worden. Tatsächlich hatten der ursprüngliche amtliche Verteidiger und der Staatsanwalt informell über einen gemeinsamen Urteilsvorschlag verhandelt. Doch als die Staatsanwaltschaft ein abgekürztes Verfahren bewilligt hatte, kam die Einigung auf das Strafmass nicht zustande.

Doch mitten in seinem brillanten Plädoyer wurde der Verteidiger vom Richterstuhl herab unsanft unterbrochen. «Das sind Vorfragen, die Sie schon zu Beginn hätten stellen müssen», stoppte ihn Amtsgerichtspräsident Pierino Orfei. «Die gerügten Verfahrensmängel betreffen die Gültigkeit der Anklage. Das Gericht muss zuerst entscheiden, ob der Fall an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen wird.» Vorher wolle er die weiteren Ausführungen gar nicht hören, rüffelte der Vorsitzende den Verteidiger. Auf das ungläubige Staunen gab Orfei dem Zürcher Rechtsanwalt ein Müsterchen seiner am Gericht in Olten seit Jahren bekannten, eigenwilligen Art: «Ich bin der Käpten dieses Schiffs und habe jetzt entschieden.» Er wolle nicht, dass diese Hauptverhandlung Schiffbruch erleide: «Wir sind nicht Schettino, sondern ein ausgebildeter Käpten.»

Und Orfei machte ernst, unterbrach die Verhandlung und schickte alle Anwesenden ausser dem Gericht aus dem Saal. Des Verteidigers Frage nach der Dauer des Unterbruchs wies er unwirsch ab: «Das ist jetzt wie an einem Schalter in Italien – es geht so lang wie es geht.»

Draussen im Vorraum erbarmte sich Rechtsanwalt Gibor der ebenfalls zum Warten verurteilten Kantiklasse, die den Prozess auf den Zuschauersitzen verfolgt hatte, und gab den Schülern gemeinsam mit dem Staatsanwalt eine improvisierte Unterrichtseinheit über die Verfahrensfragen, die das Gericht nun im Saal beriet.

Nach einer guten halben Stunde hatte das Amtsgericht seinen Zwischenentscheid getroffen: «Die im Plädoyer der Verteidigung aufgeworfenen Vorfragen führen nicht zu einer Rückweisung der Anklage an die Staatsanwaltschaft», erklärte Orfei den in den Saal zurückgerufenen Parteien und Zuhörern. Das Gericht habe keine Verletzung des Anklagegrundsatzes festgestellt. Aufatmen also für den arg gebeutelten Staatsanwalt.

Nun steuerte Käpten Orfei das Schiffchen der Gerichtsverhandlung wieder in ruhigere Gewässer. Staatsanwalt Marc Finger beantragte für Betrug, Urkundenfälschung und mehrere Nebendelikte eine unbedingte Freiheitsstrafe von 28 Monaten, zudem den Widerruf einer früheren, bedingten Strafe von 20 Monaten.

Verteidiger David Gibor dagegen verlangte im Hauptantrag Freispruch von allen Anklagepunkten, die Abweisung der Zivilforderung der geschädigten Bank von rund 90'000 Franken (mit Zinsen) sowie eine Genugtuung von 60'000 Franken für gut ein Jahr ausgestandene Haft (Untersuchungshaft und vorzeitiger Strafvollzug). Für den Fall eines Schuldspruchs stellte Gibor den Eventualantrag von maximal 15 Monaten Freiheitsstrafe teilbedingt und Gutheissung der Forderung der Bank. Die bedingte Vorstrafe sei nicht zu widerrufen, sondern nur die Probezeit zu verlängern und der Beschuldigte zu verwarnen.
Das Amtsgericht verkündet sein Urteil am 10. März.