«Tierquäler bleiben unentdeckt.» So titelte jüngst der «Tages-Anzeiger». Die Geschichte unter der Schlagzeile drehte sich um Kantonstierärzte, welche davon berichten, dass sie zu wenig Personal hätten, um genügend Kontrollen bei Betrieben durchzuführen – was dann eben zu den unentdeckten Tierquälern führt. Dieses Problem kennt man etwa in den Kantonen Aargau und Bern. Nicht aber im Solothurnischen.

Im Kanton ist der Bereich Tierschutz vom Veterinärdienst für Kontrollen zuständig. Nutztierhalter brauchen eine Bewilligung – alle vier Jahre werden sie kontrolliert. 10 Prozent der Kontrollen müssen unangekündigt erfolgen, so schreibt es der Bund vor. Im Aargau hiess es im eingangs erwähnten Bericht nun, man könne nur 80 Prozent der Betriebe alle vier Jahre kontrollieren. Andrea Müller, die Bereichsleiterin der Fachstelle Tierschutz und veterinärrechtliche Kontrollen beim kantonalen Veterinärdienst, spricht hingegen von keinerlei solcher Probleme. Im Nutztierbereich würden die Betriebe gar sehr «engmaschig» kontrolliert.

23 Prozent unangekündigte Kontrollen im Kanton

Konkret arbeitet der Kanton mit einer Kontrollorganisation zusammen, welche für die Routinekontrollen zuständig ist. Zudem gibt es bei der kantonalen Fachstelle Tierschutz vier weitere Fachpersonen, welche Nachkontrollen oder Kontrollen auf Meldung durchführen.

«Das Tagesgeschäft kann zeitnah erledigt werden», so Müller. Ausser es gebe personelle Ausfälle oder sehr aufwendige Verfahren. Dann kann es zu Pendenzen kommen; weil die Angestellten unter den rund 100 laufenden Verfahren Prioritäten setzen müssen. Es werden aber alle Fälle bearbeitet und erst dann abgeschlossen, wenn ein «rechtmässiger Zustand» wiederhergestellt ist, lässt Müller verlauten.

Das zeigen auch die Zahlen: Laut Müller gibt es beim Amt für Landwirtschaft eine Koordinationsstelle, welche sicherstellt, dass jeder Betrieb innerhalb von vier Jahren kontrolliert wird. Vom Veterinärdienst werden jährlich alle so generierten Kontrollen durchgeführt. 2018 waren das 208. Weiter gab es 42 Nachkontrollen, 22 Zwischenkontrollen und 49 Kontrollen nach Tierschutzmeldung.

Unangekündigt waren die Kontrollen zudem in 23 Prozent der Fälle. Da der Kanton mit einem «risikobasierten System» arbeitet und besonderes Augenmerk auf Betriebe legt, die schon einmal auffällig waren, geschahen in diesem Bereich gar 88 Prozent der Kontrollen unangekündigt.

Aufwand liegt «im Rahmen des Zumutbaren»

«Wir machen schon auch Überstunden», erörtert Andrea Müller. Diese gibt es aber zu Spitzenzeiten – etwa im Winterhalbjahr. Denn: Die Routinekontrollen finden zwischen Oktober und April statt. Aber: «Es ist nicht so, dass wir dann im März vor dem Kollaps sind», so Müller. «Wir schaffen das immer im Rahmen des Zumutbaren, sodass wir ruhig schlafen können.»
Warum das hier so anders ist als etwa im Bernischen und im Aargau, darüber kann Müller nur mutmassen. Es könnte an anderen Kantonsstrukturen liegen.

Der Kanton Bern etwa sei zehnmal grösser – wohl aber gebe es dort nicht zehnmal mehr Mitarbeitende. Zudem sei Solothurn ein «gäbiger» Kanton – «innert einer Stunde gelangen wir praktisch in jede Ecke» – im Kanton Bern hingegen hat man von Bern aus doch länger, bis man beispielsweise im Jura ist.

Die Grundlagen sind aber für alle Kantone dieselben. Diese will der Bundesrat nun anpassen: Ab 2020 sollen 40 Prozent der Kontrollen unangemeldet durchgeführt werden. Die Kontrollen würden dadurch aber nicht aufwendiger, so Müller. «Da bereits heute 23 Prozent der Routinekontrollen unangemeldet durchgeführt werden, sind wir zuversichtlich, dass auch die Erhöhung auf 40 Prozent im Rahmen der bestehenden Leistungsvereinbarung möglich sein wird.»

Trotz Risikosystem: «Restrisiko» bleibt immer

Dann gibt es keine «unentdeckten Tierquäler» bei uns? «Der Begriff Tierquäler ist sehr dehnbar», so die Expertin. Mängel werden bei Kontrollen zwar festgestellt und müssen behoben werden – «jedoch handelt es sich in den wenigsten Fällen um Tierquälerei.» Tierquälerische Zustände bildeten «die Spitze des Eisbergs»; nicht aber die Basis. Zudem sei das Risiko, einen Problembetrieb nicht frühzeitig zu entdecken, geringer als zur Zeit, als der Kanton noch kein «risikobasiertes Kontrollsystem» hatte.

Und doch: «Eine tierschutzrelevante Tierhaltung kann sich aufgrund diverser Umstände in sehr kurzer Zeit entwickeln.» Schliesslich gehe es um Kontrolle in Betrieben, nicht um «systematische Überwachung». Da kommt einem der Fall Boningen in den Sinn. Trotz Kontrollen und Meldungen beim Veterinäramt liess 2016 ein Bauer 15 Rinder verenden. Der Untersuchungsbericht zum Fall zeigte auf, dass der Veterinärdienst nichts falsch gemacht hat, laut Müller wird der gesetzliche Auftrag erfüllt, das risikobasierte Kontrollsystem funktioniert. «Der Fall Boningen hat die Kontrollpersonen und die Bevölkerung weiter sensibilisiert.» Am Schluss gelte auch im Kanton: «Ein Restrisiko kann nie vollständig ausgeschaltet werden.»