Corona
Kantonsrat trifft sich für die Januar-Session in Zuchwil – mit angepasstem Programm

Auch auf die Januar-Session des Kantonsrats wirken sich die angespannte Corona-Situation und die damit verbundenen Einschränkungen aus: Ein Wechsel des Tagungsorts und eine Anpassung des Sessionsprogramms sind erforderlich.

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Zuletzt fand die Session in der Rythalle statt. Dort wird nun geimpft.

Zuletzt fand die Session in der Rythalle statt. Dort wird nun geimpft.

Hanspeter Bärtschi

Vor gut einem Jahr tagte der Kantonsrat letztmals im Rathaus. Seither finden die Sessionen «extra muros» statt – bedingt durch die Corona-Pandemie. Dabei hatte sich die Rythalle in Solothurn als neuer Sitzungsort etabliert. Die Lokalität war auch für die Durchführung der Januar-Session reserviert gewesen.

Als sich abzeichnete, dass die Rythalle als kantonales Impfzentrum aufgebaut werden soll, entschloss sich das Kantonsratspräsidium im Dezember, einen neuen Sessionsstandort zu suchen. Als neuer Tagungsort wurde das Sportzentrum in Zuchwil gefunden, wie die Staatskanzlei mitteilt. Die Plenumssitzungen finden in der Sporthalle statt, für Fraktionssitzungen stehen zudem vor Ort zusätzliche Räumlichkeiten zur Verfügung.

Anpassungen im Sessionsprogramm

Ebenfalls reagierte das Kantonsratspräsidium, bestehend aus dem Kantonsratspräsidenten Hugo Schumacher (SVP) und den beiden Vizepräsidentinnen Nadine Vögeli (SP) und Susanne Koch Hauser (CVP), auf die am Mittwoch vom Bundesrat verschärften Massnahmen.

Weil von der Bevölkerung momentan einschneidende Verzichte auf Kontakte und Tätigkeiten verlangt werden, erlegt sich auch der Kantonsrat gewisse Einschränkungen auf: So wird die Dauer der Januar-Session auf einen Tag (Mittwoch, 27. Januar 2021) verkürzt. Zudem wird sich der Kantonsrat vorwiegend auf die Behandlung der Geschäfte zur Covid-19-Pandemie konzentrieren.

«Dem Kantonsratspräsidium ist es ein wichtiges Anliegen, dass sich die Kantonsrätinnen und Kantonsräte zu diesen Fragen äussern können und die parlamentarische Handlungsfähigkeit und damit die Legitimation für das staatliche Handeln auch in schwierigen Zeiten gewährleistet ist», heisst es weiter. Hingegen müsse an dieser Session auf die Behandlung von Interpellationen verzichtet werden.

Steigende Geschäftslast

Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Anzahl der per 31. Dezember unbehandelt gebliebenen parlamentarischen Vorstösse von 8 (Aufträge) bzw. 7 (Interpellationen) auf 13 bzw. 25 erhöht. Dieser Anstieg ist nicht etwa auf eine Zunahme von Vorstössen aus den Reihen der Kantonsrätinnen und Kantonsräte zurückzuführen, sondern auf einen starken Anstieg der rechtssetzenden Erlasse von 12 auf 37 Geschäfte, vorwiegend bedingt durch die Covid-19-Erlasse. Damit verzögert sich die Behandlung vieler Geschäfte. (sks)