Es geht um 15 Millionen

Kantonsrat soll Kredit zum Rosengarten nochmals behandeln

Die Rosengarten-Liegenschaft in Solothurn.

Die Rosengarten-Liegenschaft in Solothurn.

Der Kantonsrat soll auf den 15-Millionen-Verpflichtungskredit zur Liegenschaft Rosengarten in Solothurn zurückkommen. Die Ratsleitung beantragt dem Parlament das Geschäft nochmals zu behandeln.

Das Volk soll doch noch mitreden oder zumindest das Referendum gegen die Sanierung der Liegenschaft Rosengarten in der Solothurner Vorstadt ergreifen können. Das fordert die Ratsleitung des Solothurner Kantonsrates.

In die Liegenschaft soll dereinst gemäss Plänen aus dem Rathaus das Bildungsdepartement einziehen. Der Kanton hatte das Gebäude gekauft, der Kantonsrat hatte den Sanierungskredit gutgeheissen. Gegen diesen Verpflichtungskredit wurde allerdings vor Bundesgericht eine Beschwerde erhoben und beantragt, der Kredit sei dem obligatorischen Referendum zu unterstellen.

Das Bundesgericht hat die Beschwerde abgewiesen. Jedoch zeigte sich, dass Teile des Kredits dem fakultativen Referendum hätten unterstellt werden müssen. Nun will die Ratsleitung auf den damaligen Entscheid zurückkommen. Sie beantragt dem Kantonsrat, das Geschäft nochmals zu behandeln. Auslöser dazu ist ein dringlicher Auftrag von SVP-Kantonsrat Rémy Wyssmann (Kriegstetten). Der Regierungsrat hatte sich kürzlich dagegen ausgesprochen, das Geschäft nochmals aufzugleisen oder dem Referendum zu unterstellen.

Dafür soll der aktuell gültige Kantonsratsbeschluss aufgehoben werden. Demnächst wird der Kantonsrat definitiv über das weitere Vorgehen entscheiden. Wenn das Geschäft wie von der Ratsleitung gefordert nochmals ganz neu aufgegleist wird, ist nicht ausgeschlossen, dass es – je nach Auslegung der Zahlen – aufgrund der Höhe des Kredites automatisch zu einer Volksabstimmung kommt. (szr)

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1