Kantonsrat
Rechtsabbiegen bei Rot für Velos soll auch in Solothurn kommen – aber keine Hast

Seit Anfang Jahr kann an Ampeln das Rechtsabbiegen für Velos bei Rot erlaubt werden. Im Kanton Solothurn wurde noch keine Signalanlage entsprechend umgerüstet.

Urs Moser
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Rote Ampel mit Schild für Rechtsabbiegen bei Rot für Velos.

Rote Ampel mit Schild für Rechtsabbiegen bei Rot für Velos.

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Seit Anfang Jahr erlaubt es die Signalisationsverordnung, bei Ampeln neben dem Rotlicht das Signal «Rechtsabbiegen für Radfahrer gestattet» anzubringen. Im Kanton Solothurn geht man davon aus, dass bei rund 40 von 190 Rechtsabbiegebeziehungen, wie das im Fachjargon heisst, das Rechtsabbiegen für Velos ohne Beeinträchtigung der Verkehrsicherheit zugelassen werden kann. Bis jetzt ist aber noch keine der 66 Lichtsignalanlagen des Kantons entsprechend umgerüstet worden.

Mit einem Auftrag wollte Christof Schauwecker (Grüne, Solothurn) hier etwas mehr Druck aufsetzen. Das Anliegen war im Kantonsrat denn grundsätzlich auch unbestritten. Es sei «selbstverständlich», dass das Rechtsabbiegen für Velos bei Rot auch im Kanton umgesetzt werden soll, meinte etwa Patrick Friker (CVP, Niedergösgen).

Allerdings gingen die Meinungen darüber auseinander, ob es dazu überhaupt einen neuen Auftrag braucht, oder ob man die Umsetzung nicht einfach dem Amt für Verkehr und Tiefbau wie angekündigt nach und nach bei ohnehin anstehenden Arbeiten an den entsprechenden Stellen überlassen kann. Die SVP beantragte nämlich, den Vorstoss gleich als bereits erfüllt abzuschreiben. So wurde es vom Kantonsrat denn auch beschlossen – bei 45:45 Stimmen und mit Stichentscheid von Ratspräsident Hugo Schumacher. (mou)

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