Im letzten Herbst wurde der Verein Jugendparlament Solothurn (JuPaSo) auf privatrechtlicher Basis gegründet. Für diesen Herbst ist ein erstes Jugendparlament geplant. Ziel wäre es, dieses zu institutionalisieren.

Mit seiner Interpellation vom 29.Januar wollte Markus Knellwolf (glp) die Einstellung der Regierung und des Kantonsrats zum Jugendparlament abholen. Die Regierung steht dem Anliegen positiv gegenüber. Und auch in der Parlamentssitzung vom Mittwoch war «erfreulich» das wohl meist verwendete Wort.

Verein

Das Jugendparlament Solothurn wurde am 10. November 2013 gegründet, am Sonntag nach den Jugendpolittagen. Motiviert dazu wurden die Jugendlichen von einem Vertreter des Dachverbands der Jugendparlamente. Ziel des JuPaSo ist, Jugendliche für die Politik zu begeistern. Sie sollen Verantwortung übernehmen und Eigeninitiative entwickeln. Die JuPaSo-Initianten streben ein institutionelles Jugendparlament im Kanton Solothurn an. Momentan ist es noch dem Privatrecht unterstellt.

«Uns scheint es, die Jugend macht es richtig», meinte Susanne Schaffner im Namen der SP-Fraktion. Es gebe Punkte, die für und gegen das Jugendparlament sprechen würden, das würden auch die Antworten der Regierung auf die Interpellation zeigen. «Lassen wir die Jugend doch erst einmal wirken und ausprobieren», so Schaffner. Es sei wichtig, dass sich die Jugendlichen aktiv für die Politik interessieren würden. 

Für die Grünen ist es wichtig, dass die Jungen das Parlament selbst aufbauen. Sprecher Daniel Urech war bei der letzten Sitzung des Vereins dabei und steht voll hinter dem Anliegen der Jungen. Es sei wichtig, dass der Kanton das Vorhaben unterstütze. «Nach unserem Ermessen wäre es gut denkbar, dass das Jugendparlament einzelne Vorstösse selbst behandelt.» Die Grünen seien bereit, dem Projekt die «volle politische Unterstützung zu gewähren».

Wie CVP-Kantonsrätin Karen Grossmann ausführte, sei es wichtig, das Jugendparlament als Lernstätte aufzufassen und nicht zur Nachwuchsförderung der Parteien zu missbrauchen.

Auch die FDP-Fraktion und die SVP-Fraktion zeigten sich zufrieden mit den Antworten. FDP-Kantonsrat Markus Grütter war letzte Woche bei der Podiumsdiskussion des Jugendparlaments Solothurn in der Kulturfabrik Kofmehl dabei und ist vollen Lobes für den Verein. «Ich danke all den jungen Leuten, dass sie sich für die Politik interessieren. Das ist nicht selbstverständlich.»

Mitspracherecht

Interpellant Markus Knellwolf (GLP) hat den Gründungsprozess des Vereins mitbekommen. «Ich bin erfreut über die Dynamik, die entstanden ist.» Den Jungen soll ein konkretes Mitspracherecht gegeben werden, damit sie auch mitwirken könnten. Das Parlament soll kein «Debattierclub» sein, sondern ein Organ, mit dem etwas bewogen werden kann.

Der GLP-Kantonsrat sieht einige Herausforderungen. So müsse verhindert werden, dass das Jugendparlament an einzelnen Personen hängen bleibe. Denn so könne bei deren Wegfall das ganze Organ zusammenfallen. Auch aus finanzieller Sicht besteht für Knellwolf ein Fragezeichen. Das Jugendparlament muss seiner Ansicht nach, mittelfristig auf finanziell stabilen Beinen stehen. (ldu)