Kantonsrat
Die Ratsleitung hat die Weichen für die neue Legislatur gestellt

Nun ist klar, wie die Kommissionspräsidien und -sitze auf die Fraktionen verteilt werden. Die Ratsleitung bereitet die neue Legislaturperiode 2021-2025 vor.

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Die erste Session der neuen Legislaturperiode wird am 11. Mai im Grenchner Velodrome stattfinden.

Die erste Session der neuen Legislaturperiode wird am 11. Mai im Grenchner Velodrome stattfinden.

Hanspeter Bärtschi
mma

Die Zusammensetzung des Kantonsrates steht schon seit drei Wochen fest und dass die GLP eine eigene Fraktion bildet, weiss man schon seit letzter Woche. Am vergangenen Freitag nun habe die Ratsleitung die Kommissionspräsidien und die Kommissionssitze auf die Fraktionen verteilt, so berichtet der Kanton am Montagnachmittag. Die Verteilung bilde das neue Kräfteverhältnis ab.

So werde neu die Fraktion CVP/EVP das Präsidium der Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) stellen, die FDP.Die Liberalen jene in der Geschäftsprüfungs­kommission (GPK) und in der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO), die Grüne Fraktion dasjenige in der Justizkommission (JUKO), die SP/Junge SP dasjenige in der Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) und die SVP dasjenige in der Finanzkommission (FIKO). Über die personelle Besetzung werde erst nach der konstituierenden Session des Kantonsrats entschieden, schreibt der Kanton in seiner Mitteilung.

Ausserdem gebe es auch bei den ständigen 15er-Kommissionen folgende Änderungen für die Legislaturperiode 2021-2025:

  • Geschäftsprüfungs­kommission (GPK): 3 CVP/EVP, 3 FDP.Die Liberalen, 3 SP/Junge SP, 3 SVP, 2 Grüne,
    1 glp
  • Finanzkommission (FIKO): 4 FDP.Die Liberalen, 3 CVP/EVP, 3 SP/Junge SP, 3 SVP, 1 glp,
    1 Grüne
  • Justizkommission (JUKO): 4 FDP.Die Liberalen, 3 CVP/EVP, 3 SP/Junge SP, 3 SVP, 1 glp,
    1 Grüne
  • Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO): 4 SVP, 3 CVP/EVP, 3 FDP.Die Liberalen, 3 SP/Junge SP, 2 Grüne
  • Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO): 3 CVP/EVP, 3 FDP.Die Liberalen, 3 SP/Junge SP, 3 SVP, 2 Grüne, 1 glp
  • Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO): 4 CVP/EVP, 3 FDP.Die Liberalen, 3 SP/Junge SP, 3 SVP,
    1 glp, 1 Grüne

Es sei ausserdem beschlossen worden, dass die Grünen Solothrun ab dem Jahre 2026 «turnusmässig eine Kantonsratspräsidentin oder einen Kantonratspräsidenten stellen sollen.»

Der Kanton teilt ausserdem mit, dass die nächste Session und damit die Eröffnung der neuen Legislatur am 11. Mai 2021 in Grenchen im Veldrome stattfinden wird.