Kantonsrat
Der Solothurner Staatsschreiber Andreas Eng schrammt um Haaresbreite an Abwahl vorbei

Das war mehr als ein kleiner Denkzettel. Bei den Erneuerungswahlen der Beamtinnen und Beamten erreichte Staatsschreiber Andreas Eng das für die Bestätigung im Amt erforderliche Quorum nur gerade mal so: 52 bei 50 benötigten Stimmen.

Urs Moser
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Er dient den Regierungsräten, aber gewählt werden muss er vom Parament; das wäre Staatsschreiber Andreas Eng beinahe zum Verhängnis geworden.

Er dient den Regierungsräten, aber gewählt werden muss er vom Parament; das wäre Staatsschreiber Andreas Eng beinahe zum Verhängnis geworden.

Hanspeter Bärtschi

Ein kleiner Eklat ist es auch so, aber beinahe wäre es zum grossen Debakel gekommen: Bei den Erneuerungswahlen der Beamtinnen und Beamten, die vom Kantonsrat gewählt werden, ist Staatsschreiber Andreas Eng (FDP) um Haaresbreite an der Abwahl vorbeigeschrammt. Bei einem zur Bestätigung im Amt erforderlichen absoluten Mehr von 50 erreichte er ganze 52 Stimmen.

Das Ergebnis wurde nicht sofort verkündet, erst in der Mittagspause der Kantonsratssitzung vom Mittwoch wurde es online aufgeschaltet, man wollte offenbar ein zu grosses Gerede zu vermeiden versuchen.

Dass Eng immer wieder in der Kritik steht, ist nicht neu. Ihm wird etwa vorgehalten, dass (namentlich Digitalisierungs-)Projekte in seinem Verantwortungsbereich viel zu schleppend vorankommen, auch die Schnittstellenproblematik zwischen Regierung/Verwaltung und Parlament ist immer wieder ein Thema. So ist etwa ein Auftrag von Engs eigener Partei hängig, der die Überprüfung der Organisationsstruktur der Staatskanzlei mit dem Ziel verlangt, «die Aufgaben- und Rollenverteilung zwischen der Staatskanzlei und den Parlamentsdiensten» zu klären.

Vorbehalte in allen Lagern

Dass aus einem Denkzettel, den namentlich die Sozialdemokraten dem Staatsschreiber mit einem schlechten Wahlergebnis verpassen wollten, effektiv die komplette Desavouierung zu werden drohte, war erst in den letzten Tagen ruchbar geworden. Dabei handelte es sich aber nicht um eine konzertierte Aktion, um kein überparteilich eingefädeltes Komplott, wie aus den Fraktionen glaubhaft versichert wurde.

Es zeigte sich einfach, dass keineswegs nur bei der SP – wo man tatsächlich die Streichung des Staatsschreibers auf dem Wahlzettel offiziell besprochen hatte, wie Fraktionschef Markus Ammann (Olten) bestätigt – grosse Vorbehalte vorhanden waren. Vor allem in der SVP, aber auch bei der CVP, dürfte es einige Kantonsrätinnen und Kantonsräte gegeben haben, die Eng die Stimme verweigerten. Womöglich sogar in seiner eigenen Partei.

Abwahl war nicht das Ziel

Hätte es am Schluss nicht zur Wiederwahl gereicht, wäre das also eher ein Betriebsunfall und nicht das Ergebnis einer erfolgreichen Verschwörung gewesen. «Die Abwahl des Staatsschreibers war von uns nicht beabsichtigt», so SP-Fraktionspräsident Ammann, es habe diesbezüglich auch kein Austausch unter den Fraktionen stattgefunden.

Offiziell war das schlechte Abschneiden während der Session gar kein Thema, in den Gesprächen am Rande der Ratssitzung freilich das Thema Nummer eins. Man hörte dort etwa, ein solcher Schuss vor den Bug wäre vielleicht zum Anlass zu nehmen, sich ein Verbleiben im Amt für ein volle Legislatur zu überlegen. Eng ist 60, Staatsschreiber ist er seit 2008