Bedrohungsmanagement

Kantonspolizei zählt vier Personen mit hohem Gewaltpotenzial

Gewalttäter, die auf Ämtern drohen, Männer, die ihre Frauen und Kinder etwas antun könnten oder Amoktäter an Schulen sollen mit dem Bedrohungsmanagement erkannt werden, bevor es zu spät ist.

Gewalttäter, die auf Ämtern drohen, Männer, die ihre Frauen und Kinder etwas antun könnten oder Amoktäter an Schulen sollen mit dem Bedrohungsmanagement erkannt werden, bevor es zu spät ist.

Vier Personen leben derzeit im Kanton Solothurn, bei denen die Kantonspolizei überzeugt ist, dass von ihnen eine hohe Gefahr gegenüber Dritten ausgehen könnte.

Das zeigt der Registerauszug Bedrohungsmanagement, der dieser Zeitung vorliegt. Seit 2013 baut der Kanton Solothurn – als einer der Vorreiter in der Schweiz – kontinuierlich ein Bedrohungsmanagement auf. Mit dem Programm sollen Gewalttaten möglichst im Voraus erkannt und verhindert werden.

Gewalttäter, die auf Ämtern drohen, Männer, die ihre Frauen und Kinder etwas antun könnten oder Amoktäter an Schulen sollen so erkannt werden, bevor es zu spät ist. Ein Kernteam u.a. aus Polizei, Psychologen oder den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden nimmt eine Einschätzung zur Gefährlichkeit einer Person vor. Beigezogen wird auch ein Computerprogramm, das das Risikopotenzial eines Täters bestimmen soll. Anzeichen, die zu einer Gewalttat führen könnten, sollen im Voraus erkannt werden.

Klar ist: Die Zahl potenziell gefährlicher Personen dürfte höher sein. Nur wer der Polizei gemeldet wird, kann als gefährlich erkannt werden. Bei vier dieser Personen kam das Polizeiteam bisher zur Überzeugung, dass sie zur Gefahr für Dritte werden könnten. Regelmässig werde in diesen Fällen eine Beurteilung der Situation durchgeführt. Die Polizei prüft jeweils, diese Personen allenfalls in Gewahrsam zu nehmen oder – etwa im Bereich der häuslichen Gewalt – eine Wegweisung auszusprechen.

Von etwa 40 Personen, die auffällig sind und beurteilt werden müssen, hat der zuständige Polizeidirektor, SP-Regierungsrat Peter Gomm, noch Anfang 2013 gesprochen. Nun zeigt sich: Das Instrument ist seither intensiv genutzt worden. Inzwischen sind bereits 229 Personen registriert. Seit Bestehen der Datenbank sind nur zwei Personen gelöscht worden – infolge Todes.

«Erfolg ist kaum messbar»

Neben den vier Personen mit «hoher Gewaltbereitschaft» zählt die Kantonspolizei weitere 70 Personen, bei denen sie Hinweise auf «eine erhöhte und gegen dritte gerichtete Gefahr» hat. Diese Fälle können entweder nicht sofort entschärft werden oder eine Person wird immer wieder auffällig. «Eine Begleitung und Unterstützung der betroffenen Person ist notwendig, mit dem Ziel, eskalierende, angedrohte Handlungen zu verhindern», hält die Kapo dazu fest. Seit Anfang 2014 hat sie zwei neue gesetzliche Handhabungen, die in solchen Fällen präventive Handlungen erlauben – auch ohne, dass eine Person straffällig geworden ist: Zum einen kann die Polizei die bedrohende Person zu präventiven Gesprächen (sogenannte Gefährderermahnung) vorladen. Zum anderen können potenzielle Opfer (Einzelpersonen oder Behörden) informiert werden.

Zudem zählt das Register 155 Personen, bei denen «die Gefährdungslage niederschwellig entschärft werden konnte». Bei diesen Personen sieht die Polizei lediglich Hinweise, «dass von ihnen die Möglichkeit ausgeht, eine Straftat begehen zu können». Eine konkrete Gefährdung muss nicht vorliegen. Meistens können diese Fälle laut Polizei bereits mit Verhaltensempfehlungen an die sich bedroht fühlende Person entschärft werden. Verschickt werden dann etwa «Grenzziehungsbriefe» – eine Aufforderung, dass die Person ihr als bedrohlich empfundenen Verhalten unterlassen soll. Die Polizei erachtet insbesondere die Tipps für Bedrohte als wichtig. «Hier erhalten wir insbesondere aus der Verwaltung positive und dankbare Rückmeldungen. Dies wird als Mehrwert empfunden.»

Für Thomas Zuber, den Kommandanten der Kantonspolizei Solothurn, trägt das Bedrohungsmanagement einiges dazu bei, um das Risiko von Gewalttaten zu vermindern. «Den exakten Anteil lässt sich selbstverständlich kaum ausweisen, weil der Erfolg präventiver Massnahmen kaum messbar ist.»

Auch der Kanton Zürich hat ein Bedrohungsmanagement. Dort hat kürzlich Elmar Habermeyer, Direktor der Klinik für Forensische Psychiatrie der Psychiatrischen Uniklinik Zürich und Mitbeteiligter am Aufbau des Programms, ein positives Fazit gezogen. «Ausschliessen können wir nie, dass wir eine Situation falsch einschätzen», so Habermeyer gegenüber dem «Tages-Anzeiger». Die Chancen seien aber gut, gefährliche Fälle herauszufinden. Eine drohende Person könne effizienter als früher eingeschätzt werden. Psychisch Kranke würden schneller der richtigen Stelle zugewiesen. «Im besten Fall werden wir heute auf solche Personen aufmerksam, bevor die Situation eskaliert.» Ämter würden sich zudem besser absprechen. «Bisher sprachen die Ämter erst miteinander, wenn etwas passiert war.»

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