Tue Gutes und sprich darüber: wohl eher ein Motto für Selbstdarsteller, nicht für die bescheidene Solothurner Regierung. Wie man erst jetzt aus der Beantwortung eines Vorstosses aus dem Kantonsrat erfährt, hat der Kanton das Bundesamt für Sozialversicherungen mit einem vom Amt für soziale Sicherheit erarbeiteten Programm zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendarbeit überzeugt: Solothurn erhält in der letzten Runde der bis 2021 befristeten Anschubfinanzierung für solche Projekte den Maximalbeitrag von 450'000 Franken.

Die finalen Verhandlungen über den entsprechenden Subventionsvertrag wurden schon vergangenen Oktober geführt, im Dezember hat der Regierungsrat das Programm definitiv beschlossen und grünes Licht zur Unterzeichnung der Vereinbarung mit dem Bund gegeben. Somit soll der Auftrag von Simone Wyss Send (Grüne, Biberist) denn erheblich erklärt und auch gleich als erfüllt abgeschrieben werden.

Handlungsbedarf erkannt

Worum geht es bei dem Programm und den Bundessubventionen? Die Zukunft gehört den Kindern, da sind sich alle einig. Kinder- und Jugendpolitik als eigenständiges Politikfeld zu etablieren, etwa durch die Einsetzung von Jugendbeauftragten in den Gemeinden, da gibt es noch Potenzial nach oben. Ein seit 2013 gültiges Bundesgesetz sieht deshalb Finanzhilfen für kantonale Programme zum Aufbau und zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpolitik vor. Der Bund beteiligt sich jeweils für eine Dauer von drei Jahren zu 50 Prozent, aber maximal mit 150'000 Franken pro Jahr an den Kosten solcher Programme.

Nachdem es vorher eine Leistungsvereinbarung mit einem privaten Verein für eine Beratung von Gemeinden und anderen Institutionen gab, wurde im Kanton Solothurn die Anlauf- und Koordinationsstelle für Kinder- und Jugendfragen 2017 in die kantonale Verwaltung integriert. Man führte zusammen mit Verbänden, Schlüsselpersonen in der Jugendarbeit und dem Verband der Einwohnergemeinden eine Bestandesaufnahme durch, die grundsätzlich eine erfreulich breite Palette an ausserschulischen Angeboten für Kinder und Jugendliche, aber doch auch Handlungsbedarf aufzeigte:

Eher schwach entwickelt sind die Angebote für die Altersgruppe der 9- bis 12-Jährigen und die Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche an der Politik in eigener Sache; viele Gemeinden wünschen sich mehr fachliche Unterstützung bei Projekten durch den Kanton; und es gibt Verbesserungspotenzial bei der Datengrundlage und der Vernetzung der verschiedenen Angebote und ihrer Trägerschaften.

Auf dieser Grundlage gab Regierungsrätin Susanne Schaffner dem Amt für soziale Sicherheit den Auftrag, ein Programm zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpolitik im Kanton zu erarbeiten und beim Bund ein Gesuch für Finanzhilfe einzureichen. Und diese Finanzhilfe ist nun eben zugesichert, das Programm ist angelaufen.

Kanton stösst Pilotprojekte an

Und damit kann nach Auffassung der Regierung eben auch der Auftrag von Kantonsrätin Wyss, der spezifisch auf die Förderung des Angebots für die Altersgruppe der 9- bis 12-Jährigen zielt, gleich abgeschrieben werden. Die Verantwortung für ein ausreichendes Angebot an sogenannter offener Kinder- und Jugendarbeit (ausserhalb von Verbandsstrukturen wie Jubla oder Pfadi, zum Beispiel Robinsonspielplätze oder Treffs) liegt grundsätzlich bei den Gemeinden. Die Aufgaben des Kantons sind beratender, begleitender und koordinierender Natur. In diesem Sinn sieht das kantonale Programm unter anderem vor, Instrumente und Standards für eine zeitgemässe Kinder- und Jugendpolitik zu entwickeln. Den Gemeinden (und weiteren Interessierten) sollen Grundlagen wie Leitfäden und Best-Practice-Beispiele zur Verfügung gestellt werden.

Weiter sollen mit Hilfe des Amts für soziale Sicherheit drei bis vier grössere Pilotprojekte zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen angestossen werden. Für andere solche Projekte, die von weiteren Gemeinden oder anderen Institutionen unabhängig von den vom Kanton angestossenen lanciert werden, stellt der Regierungsrat finanzielle Unterstützung in Aussicht. Sowohl bei den Pilotprojekten wie bei der finanziellen Unterstützung weiterer Projekte soll besonders dem Umstand Rechnung getragen werden, dass es heute vor allem noch an Angeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit für die Altersgruppe der 9- bis 12-Jährigen fehlt.

Dritter Schwerpunkt des Programms: die Datenlage verbessern. Vor allem aus kleineren Gemeinden mit weniger als 200 Einwohnern, in denen ein Viertel der Kantonsbevölkerung lebt, liegen aus der Bestandesaufnahme von 2017 nur lückenhafte Informationen vor. Deshalb soll eine systematische und flächendeckende Datenerfassung von allen Angeboten zum Schutz, dem Wohlergehen und der sozialen Integration von Kindern und Jugendlichen etabliert und damit eine Basis zur Weiterentwicklung und Koordination der Jugendpolitik gelegt werden.

Die Gesamtkosten des Programms belaufen sich auf 905'000 Franken, wovon der Bund 450'000 Franken übernimmt. Für den Kanton ist es aber kostenneutral, da sich sein Anteil aus bestehenden Personalkosten und bereits für die Anlauf- und Koordinationsstelle für Kinder- und Jugendfragen zur Verfügung gestellten Fondsgeldern zusammensetzt.