Kantonale Abstimmung
Klares Ja zur Beteiligung am neuen Schwerverkehrskontrollzentrum in Oensingen

Der Kanton Solothurn beteiligt sich mit 5,9 Millionen Franken an den Investitionskosten von total 19,25 Millionen für ein neues Schwerverkehrskontrollzentrum in Oensingen. Die Kreditvorlage wurde vom Stimmvolk mit 72,5 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen.

Urs Moser
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Das Areal «Unter der Gass», wo das Zentrum entstehen soll.

Das Areal «Unter der Gass», wo das Zentrum entstehen soll.

Bruno Kissling

Obwohl es um eine doch stattliche Summe von immerhin 5,9 Millionen Franken ging, hatte die einzige kantonale Vorlage im Vorfeld des Abstimmungssonntags kaum zu Diskussionen Anlass gegeben. Der Kredit für die Beteiligung des Kantons am neuen Schwerverkehrskontrollzentrum in Oensingen wurde denn auch mehr als deutlich mit 72,5 Prozent Jastimmen angenommen. Die Stimmbeteiligung lag dabei bei stolzen 52,9 Prozent, was auf die Zugkraft der heiss umstrittenen eidgenössischen Vorlagen zurückzuführen sein dürfte.

Nein-Mehrheit nur in zwei Gemeinden

Der Verpflichtungskredit fand in allen Bezirken eine deutliche Zustimmung. Vergleichsweise «knapp» wurde es nur im Thierstein mit 53,9 Prozent Jastimmen. Im Schwarzbubenland finden sich denn auch die zwei einzigen Gemeinden, wo eine Nein-Mehrheit resultierte: In Grindel lehnten 52,1 Prozent die Kantonsbeteiligung am Schwerverkehrskontrollzentrum ab, in Zullwil waren es sogar 59,1 Prozent. In der Standortgemeinde Oensingen stimmten 66,6 Prozent der Vorlage zu.

Gebaut wird das Schwerverkehrskontrollzentrum vom Bundesamt für Strassen Astra, der Betrieb wird ab er in dessen Auftrag von 16 Mitarbeitenden der Dienststelle Verkehrstechnik der Solothurner Kantonspolizei sichergestellt. Dafür wird der Kanton vom Bund entschädigt. Nun sollen auch die übrigen 15 Mitarbeitenden des Verkehrsdienstes, die für polizeiliche Spezialaufgaben wie die Koordination von Sondertransporten, Verkehrsüberwachung oder die Dokumentation von Verkehrsunfällen zuständig sind, im neuen Zentrum untergebracht werden. Es soll 2023 fertiggestellt sein.

Die ganze Anlage kostet 19,25 Millionen Franken, im Gegenzug zur Beteiligung des Kantons an den Investitionskosten im Umfang von 5,9 Millionen entfallen über 40 Jahre die Mietkosten für die Mitbenutzung der Räumlichkeiten des Zentrums durch die Dienststelle Verkehrstechnik der Kantonspolizei.