Die Zukunft gehört den Kindern, da würde niemand widersprechen. Dass sich die Kinder- und Jugendförderung (neben der Bildungspolitik) als eigenständiges und ernst genommenes Politikfeld etabliert, ist dennoch keine Selbstverständlichkeit. Der Kanton Solothurn erteilte 2006 dem Verein Infoklick.ch, Kinder- und Jugendförderung Schweiz, die Aufgabe, eine kantonale Fachstelle Jugendförderung zu führen.

Diese Fachstelle hatte Gemeinden sowie öffentliche und private Institutionen zu Kinder- und Jugendfragen zu beraten. Weiter begleitete sie Projekte der Kinder- und Jugendarbeit und unterstützte Aktivitäten von Kindern und Jugendlichen. Für den Verein Infoklick.ch ergaben sich aber neue Wirkungsfelder, weshalb sich die Verantwortlichen entschieden, den Vertrag mit dem Kanton Solothurn auf Ende 2016 zu künden und die mit dem Mandat verbundenen Tätigkeiten einzustellen.

Der damalige Regierungsrat Peter Gomm entschied, die Anlauf- und Koordinationsstelle für Kinder- und Jugendfragen (AKKJF) per 1. Januar 2017 in die Verwaltung zu integrieren. Die Grundlagen und die Ausrichtung der Kinder- und Jugendpolitik hatten sich in den letzten Jahren entwickelt.

Neben der Kinder- und Jugendförderung setzen der Kinder- und Jugendschutz und die Mitwirkung den Rahmen für die Kinder- und Jugendpolitik. Heute kommt der Koordination und Steuerung der Angebote sowie der Zugänge eine grössere Bedeutung zu. Die Anlauf- und Koordinationsstelle erhielt den Auftrag, neben der fachspezifischen Beratung die Verwaltung, die Gemeinden und weitere Institutionen für die Anliegen der Kinder- und Jugendpolitik zu sensibilisieren und mit «Best Practice»-Beispielen in der Umsetzung zu unterstützen.

Breites Angebot, wenig Mitwirkung

Inzwischen liegt eine Bestandesaufnahme der aktuellen Situation der Kinder- und Jugendpolitik im Kanton vor. Es wurde eine Online-Umfrage bei allen Gemeinden, den offenen Kinder- und Jugendarbeitsstellen sowie den grossen Kinder- und Jugendverbänden (Pfadi, Jubla) zur aktuellen Situation durchgeführt. Zudem wurden Interviews mit Kindern, Jugendlichen und Schlüsselpersonen der Jugendarbeit geführt. Der im Juni den Gemeinden präsentierte Schlussbericht zeichnet ein heterogenes Bild.

Erfreulich ist, dass im Kanton eine breite Palette von ausserschulischen Angeboten für Kinder und Jugendliche besteht (Spielplätze, Treffpunkte, Jugendarbeit, Vereine etc.). Schwach entwickelt sind dagegen Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder- und Jugendliche an der Politik in eigener Sache, in vielen Gemeinden wünscht man sich mehr (fachliche und finanzielle) Unterstützung bei der Realisierung von Projekten durch den Kanton.

Und: Auch nach der Bestandesaufnahme weiss man nur wenig über die Situation in den ausgesprochen ländlichen, kleinen Gemeinden, ob sie zum Beispiel jugendpolitische Ziele formuliert haben: Nur rund ein Drittel der Gemeinden mit weniger als 1500 Einwohnern beteiligte sich an der Umfrage, während die Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern rund zwei Drittel aller Gemeinden ausmachen und dort ein Viertel der Kantonsbevölkerung lebt. Kurzum: Handlungs- und Verbesserungsbedarf besteht sehr wohl.

Gesuch um Bundesbeiträge

Der Kanton will nun ein Programm zur (Weiter-)Entwicklung seiner Kinder- und Jugendpolitik lancieren, für das er sich beim Bund um finanzielle Unterstützung bewirbt. Solothurn betritt damit kein Neuland, im Gegenteil: Der Bund unterstützt die Kantone seit 2014 beim Aufbau und der Weiterentwicklung einer Kinder- und Jugendpolitik. Es handelt sich um eine auf acht Jahre befristete Anschubfinanzierung, die 2021 ausläuft.

Das Bundesamt für Sozialversicherung schliesst dabei mit den Kantonen vertragliche Vereinbarungen für die Dauer von drei Jahren ab. Bisher haben vierzehn Kantone diese Möglichkeit genutzt. Solothurn käme mit seinem Projekt also in die letzte Runde, wenn es der Bund für gut befindet.

Und wie sieht nun das Programm konkret aus, für das man sich beim Bund um Unterstützung bewirbt? Diese Frage komme zu früh, sagt Claudia Hänzi, die Chefin des Amts für soziale Sicherheit. Im Schreiben, mit dem man die Gemeinden im Juni über das Vorgehen informierte, ist zwar von einer erfolgten «Projekteingabe» die Rede. Auf die Frage nach deren Inhalt präzisiert Hänzi aber, dass man erst ein Vorgespräch mit dem Bund geführt und das Interesse an einer Programmvereinbarung angemeldet habe. Konkreteres zum Inhalt des jugendpolitischen Projekts, mit dem man «Bern» überzeugen will, stellt sie nicht vor Ende Monat in Aussicht.

Damit scheint zumindest der Zeitplan schon einmal recht ambitioniert zu sein. Nach dem Musterfahrplan des Bundesamts für Sozialversicherungen hätte ein erstes Treffen – bereits mit Präsentation einer Projektskizze – idealerweise Ende 2017/Anfang 2018 stattgefunden, damit es mit einer Unterstützung in den Jahren 2019–2021 klappt. Einen ersten Konzeptentwurf hätte man in Bern bis Ende Mai zur Beurteilung erwartet, die Eingabe des formellen Unterstützungsgesuchs bis Ende Juni. Nach den Sommerferien sollten eigentlich bereits die konkreten Vertragsverhandlungen zwischen Bund und Kanton laufen.

Maximal 450'000 Franken

Und ob es hier im Fall von Solothurn noch besondere Knackpunkte geben wird, steht auf einem anderen Blatt. Der Bund beteiligt sich zu 50 Prozent, höchstens aber mit 150'000 Franken pro Jahr, an den Ausgaben der kantonalen Programme, total also mit maximal 450'000 Franken. Beim Amt für soziale Sicherheit heisst es nun auf die Frage nach dem voraussichtlichen Budget für das geplante Programm aber, dass man möglichst ohne zusätzliche Belastung des eigenen Staatshaushalts an die Bundesbeiträge kommen möchte.

Das heisst: Man möchte sich die bereits vorgesehenen Mittel für die Anlauf- und Koordinationsstelle für Kinder- und Jugendfragen an die Projektkosten anrechnen lassen. Das soll ausreichen, um in drei Stossrichtungen – zumindest diese sind bekannt – weiter voranzukommen:

  • Die Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in den Gemeinden fördern und stärken;
  • die Gemeinden in der Weiterentwicklung ihrer Kinder- und Jugendpolitik unterstützen und stärken; Instrumente zur Verfügung stellen, welche die angestrebte Entwicklung fördern und definierten Standards entsprechen;
  • die Kinder- und Jugendpolitik im Kanton auf der Grundlage von gesicherten Daten und des Bedarfs koordinieren.