Auf gutem Weg

Kanton Solothurn trägt Pensionskassen-Schuldenberg zügig ab

Die jährliche Annuität des Kantons ist von 30.9 auf 13.2 Millionen Franken gesunken.

Der Kanton Solothurn ist bei der Ausfinanzierung der Pensionskasse Kanton Solothurn auf gutem Weg. Er konnte seine Anfangsschuld in den vergangenen Jahren von 1.092 Milliarden auf 293 Millionen Franken senken.

Möglich machten dies zwei Einmalzahlungen von total 780 Millionen Franken sowie jährlich geleistete Fixbeträge, wie aus einem am Freitag veröffentlichten Monitoringbericht hervorgeht. Aufgrund der Einmalzahlungen ist die jährliche Annuität des Kantons von 30.9 auf 13.2 Millionen Franken gesunken.

Dies sei insbesondere auf die anhaltend historisch tiefen Zinse für Fremdkapital zurückzuführen, die dem Kanton eine namhafte Reduktion der Zinskosten ermöglichten, schreibt die kantonsrätliche Finanzkommission dazu. Sie nimmt diese Entwicklung erfreut zur Kenntnis.

Die Sanierung der angeschlagenen Pensionskasse Kanton Solothurn wurde im September 2014 vom Solothurner Stimmvolk genehmigt. Die Stimmberechtigten hiessen das entsprechende Gesetz mit einem Ja-Anteil von 71,4 Prozent gut.

Gute Noten für Finanz- und LastenausgleichDie Finanzkommission bekam zudem erstmals einen Wirksamkeitsbericht zum 2016 eingeführten Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden auf den Tisch. Auch dieser zeigt eine positive Entwicklung auf und attestiert dem Ausgleich gute Noten.

Die Struktur des Finanzausgleichs sei zielführend und transparent. Zudem würden die gesteckten Ziele durch die Ausgleichsinstrumente und deren Ausgestaltung erreicht, zitiert die Finanzkommission aus dem Bericht.

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