Kanton Solothurn
Staatsanwaltschaft hatte es 2020 mit einem neuen Anzeigen-Rekord zu tun – dabei ging es auch um Covid-Kredite

Die Staatsanwaltschaft berichtet über ein herausforderndes Jahr 2020. Sie hat eine Personalaufstockung und damit zusammenhängend eine partielle Reorganisation erfolgreich umgesetzt, obschon das Jahr von der Pandemie und einem neuen Anzeigenrekord geprägt war.

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Die Staatsanwaltschaft Kanton Solothurn hatte viel zu tun.

Die Staatsanwaltschaft Kanton Solothurn hatte viel zu tun.

Hanspeter Bärtschi

«Das dominierende Thema des Jahres 2020 war natürlich die Pandemie», heisst es im Geschäftsbericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2020. Vorübergehend habe die Pandemie zu einem Rückgang der Fallzahlen geführt. «Es stellte sich jedoch heraus, dass dieser Rückgang nicht nachhaltig war.» Ende Jahr seien insgesamt mehr Geschäfte eingegangen als im Vorjahr, nämlich neu Geschäfte mit 32'269 beschuldigten Personen (total mit den offenen Fällen des Vorjahres: 37'497).

Bei den Eingängen wegen Verbrechen und Vergehen wurde mit 6'806 beschuldigten Personen der letztjährige Rekord erneut übertroffen. Weil die Erledigungszahlen deutlich stärker gesteigert werden konnten als die Eingänge, konnten im Jahr 2020 zahlenmässig Pendenzen abgebaut werden. Dieser Abbau betrifft laut Geschäftsbericht jedoch vor allem weniger aufwändige Verfahren, so dass die effektive Pendenzenlast ungefähr gleichgeblieben ist. In Zahlen: 32'406 (Vorjahr: 30'165) der Fälle konnten erledigt werden; am Jahresende waren noch Verfahren mit 5'086 (5'223) Betroffenen pendent.

Die Staatsanwaltschaft habe ihr Personal aufgrund der stetig steigenden Anforderungen etwas ausbauen können. Dieser Ausbau wurde als Anlass für eine partielle Reorganisation genommen. Im Wesentlichen führte sie dazu, dass die kantonale Abteilung Wirtschaftsdelikte und Organisierte Kriminalität (WOK) mehr Aufgaben übernimmt und dafür auch mehr Personal zur Verfügung hat.

Zwei Tötungsdelikte im Kanton

Im Berichtsjahr haben sich zwei Tötungsdelikte ereignet. In beiden Fällen tötete ein Mann seine Ehefrau, worauf er sich selber das Leben nahm. Ebenfalls unter dem Verdacht der vorsätzlichen Tötung wurde im Zusammenhang mit einem Leichnam ermittelt, welcher im Sommer 2020 bei Niedergösgen aus der Aare geborgen wurde. «Umfangreiche Ermittlungen führten in diesem Fall schliesslich zur Erkenntnis, dass der Mann, der vor seinem Tod unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln gestanden war, ohne Dritteinwirkung ertrunken sein muss. Daher wurden diese drei Verfahren alle eingestellt», schreibt die Staatsanwaltschaft.

Vier weitere Verfahren werden wegen versuchter vorsätzlicher Tötung geführt, wobei dieser Vorwurf ausnahmslos im Zusammenhang mit dem Einsatz von Messern steht.

Covid-Kredite: 29 Anzeigen wegen Betrug

Wegen des Verdachts auf Betrug im Zusammenhang mit Covid-Krediten sind im Kanton Solothurn insgesamt Anzeigen gegen 29 beschuldigte Personen eingegangen. «Der gesamte Deliktsbetrag beläuft sich auf rund 1.9 Millionen Franken, der effektive Verlust des Staates liegt jedoch deutlich tiefer», schreibt die Staatsanwaltschaft.

In mehreren Fällen wurden die Kredite bereits vor der Anzeige zurückgeführt. Zudem konnten mehrere Hunderttausend Franken beschlagnahmt werden. (sks)