Kantonsrat

Kanton Solothurn soll Gemeindefusionen wieder finanziell unterstützen

Fusionen könnten bei Problemen, Personal zu finden, Abhilfe schaffen.

Fusionen könnten bei Problemen, Personal zu finden, Abhilfe schaffen.

Der Kanton Solothurn soll Fusionen von Gemeinden wieder finanziell unterstützen. Der Kantonsrat hat am Dienstag einen entsprechenden Auftrag der FDP-Fraktion für erheblich erklärt und damit an den Regierungsrat überwiesen.

Der Kanton soll einen Anreiz für weitere Gemeindefusionen schaffen, indem er entsprechende Projekte mit finanziellen Beiträgen unterstützt. Die dafür vorgesehenen Gelder waren mit dem Sparmassnahmenpaket 2014 gestrichen worden.

Nun sollen sie wieder zur Verfügung stehen. Dies verlangte ein Auftrag der FDP-Fraktion, den der Kantonsrat am Dienstag oppositionslos erheblich erklärt hat. Pardon, fast oppositionslos. Die SVP sprach sich dagegen aus. Die Beispiele von Stüsslingen/Rohr und Welschenrohr/Gänsbrunnen würden zeigen, dass das System problemlos funktioniert, meinte ihr Sprecher Tobias Fischer (Hägendorf).

Es brauche auch einen monetären Anreiz, widersprach neben anderen Simon Esslinger (SP, Seewen). Dieser musste bloss etwas schmunzeln, dass der Anstoss dazu aus der freisinnigen Ecke kam. Wenn die Bürgerlichen die Beiträge beim nächsten Sparpaket gleich wieder streichen, würde die Wiedereinführung tatsächlich keinen Sinn machen, gab er zu Protokoll. (mou)

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